Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Konstantin von Notz
Antwort 05.09.2022 von Konstantin von Notz BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Aus Grüner Sicht ist das Dosenpfand überfällig und so setzten sich meine Kolleginnen und Kollegen und ich auch weiterhin mit Nachdruck dafür ein

Portrait von Sven Lehmann
Antwort 18.07.2022 von Sven Lehmann BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Auch das sog. Transsexuellengesetz macht seit nunmehr über zehn Jahren keine Vorgaben zu medizinischen Eingriffen.

Portrait von Katharina Schulze
Antwort 29.07.2022 von Katharina Schulze BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Nein, ich würde ein solches Volksbegehren nicht unterstützen. Nicht die Rabenvögel haben am Artenschwund Schuld, sondern die Zerstörung des Lebensraums.

Portrait von Sven Lehmann
Antwort 26.07.2022 von Sven Lehmann BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Das Selbstbestimmungsgesetz wird dabei ausschließlich die Änderungsmöglichkeit des Geschlechtseintrages und der Vornamen im Personenstandsregister neu regeln.

Portrait von Marco Buschmann
Antwort 15.07.2022 von Marco Buschmann FDP

Der Leistungskatalog der Gesetzlichen Krankenkassen wird im Rahmen des Selbstverwaltungsprinzips von dem Gemeinsamen Bundesausschuss (G-BA) in verbindlichen Richtlinien näher konkretisiert. Welche Leistungen im Einzelfall von der gesetzlichen Krankenversicherung übernommen werden, erfahren Versicherte bei ihrer Krankenkasse.