Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Reinhard G. • 18.02.2023
Wie schätzen Sie die Menschenrechtslage in der Ukraine ein? In welchem Umfang werden dort demokratische Grundsätze befolgt?
Portrait von Andrej Hunko
Antwort ausstehend von Andrej Hunko BSW
Frage von Dyrk G. • 18.02.2023
Wie stehen Sie persönlich zur Verhinderungshaltung der CDU/CSU in der Frage des dringend notwendigen Whistleblower-Schutzes und ist das ein Problem für unsere Demokratie?
Portrait von Christian Piwarz
Antwort 20.02.2023 von Christian Piwarz CDU

ein effektiver Hinweisgeberschutz ist notwendig und die rechtsichere Verankerung richtig. In diesem Zusammenhang sehe ich auch keine Blockadehaltung der CDU/CSU

Frage von Ulrich B. • 18.02.2023
Herr Nouripour, setzt sich die Bundesregierung dafür ein, dass Christian Schmidt nicht weiter die Demokratie in Bosnien und Herzogowina gefährdet?
Portrait von Omid Nouripour
Antwort 27.02.2023 von Omid Nouripour BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Bosnien und Herzegowina ist auch Jahre nach dem Krieg ein fragiler Staat. Das liegt vor allem an nationalistischen Kräften, die den Staat aus eigenen Interessen blockieren.

Frage von klaus m. • 18.02.2023
Warum dürfen Ausländer die in Deutschland leben und Eingebürgert werden Ihren Herkunftspass behalten ?
Portrait von Michael Link
Antwort 26.04.2023 von Michael Link FDP

Im Normallfall verlieren Bürgerinnen und Bürger ihre ursprüngliche Staatsbürgerschaft, sobald sie die deutsche Staatsbürgerschaft erwerben.

Frage von Ilona B. • 18.02.2023
Wie erklärt sich die durch die Landesregierung erzwungene Hebesatz-Erhöhung für die Grundsteuer mit der vom Bund angesagte Aufkommensneutralität - Höhere Messbeträge = niedrigere Hebesätze?
Portrait von Doris Ahnen
Antwort 13.03.2023 von Doris Ahnen SPD

Die Hebesätze der rheinland-pfälzischen Städte und Gemeinden sind seit Jahren unterdurchschnittlich.

Frage von Analena A. • 18.02.2023
Liebe Frau Hiersemann, wann geht die Forschung für Long COVID / MECFS endlich weiter voran? Den Menschen muss geholfen werden, sonst werden sie vom Leben abgehängt!
Portrait von Alexandra Hiersemann
Antwort 09.03.2023 von Alexandra Hiersemann SPD

Zudem will das Gesundheitsministerium 100 Millionen Euro Fördermittel in die sogenannte Versorgungsforschung fließen lassen, wodurch passgenaue Versorgungskonzepte für Menschen mit Long Covid erstellt werden.