Antwort 05.05.2023 von Maximilian Funke-Kaiser FDP
Im neuen Leih- und Pachtgesetz haben die Vereinigten Staaten ausdrücklich auf ihre Rückgabeklausel und jede Art von Zahlung verzichtet.
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Antwort 06.04.2023 von Zoe Mayer BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Wir Grünen haben uns in den vergangenen Jahren immer sehr klar gegen jegliche Völkerrechtsbrüche positioniert, egal von wem sie begangen wurden.
Antwort 21.06.2023 von Maximilian Funke-Kaiser FDP
Eine Rückerstattung erhalten Sie spätestens mit der Jahresendabrechnung 2023, möglicherweise sogar schon früher.
Antwort 27.02.2023 von Harald Ebner BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Für die auf sechs Monate befristete Verordnung wurde keine öffentliche Behörde benannt, die die Kontrolle übernimmt. Bei meinen Besuchen im Wahlkreis wurde mir jedoch schon mehrfach von erfolgreichen Einsparungsmaßnahmen berichtet. Zuletzt bei der Agentur für Arbeit, die ihre Energieverbräuche um beachtliche 30% reduzieren konnten.
Antwort 03.02.2023 von Bärbel Bas SPD
Der Referenzwert ist der Vorjahrespreis des gekauften Brennstoffs - dieser wird mithilfe der Preisbetrachtung des Statistischen Bundesamtes berechnet. Es wird also der Vorjahrespreis dort abgefragt und dann berechnet, was der entsprechende Brennstoff gleicher Menge gekostet hätte.
Antwort 22.11.2023 von Stefanie Seemann BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Der Distanzunterricht mag ihrem Kind geholfen haben, hat aber allgemein sehr vielen Kindern geschadet und kann deshalb definitiv kein allgemeines Modell sein.