Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Victoriia M. • 24.01.2024
Man hat bereits Zusicherung (seit 03.2023), hat eigene Staatsbürgschaft jedoch noch nicht aufgegeben, denn es dauert bis zu 2 J. Darf man deutschen Pass bekommen und die andere SBürg. behalten?
Hakan Demir
Antwort 24.01.2024 von Hakan Demir SPD

Es gilt immer die geltende Gesetzeslage.

Frage von Sarah S. • 24.01.2024
Wieso haben für nach den Terroranschlägen des 07.Oktobers in Israel und dem damit massiv eingehenden Antisemitismus in Deutschland, insbesondere in Ihrem Wahlkreis kein Wort aufgebracht?
Porträtfoto von Armand Zorn, MdB
Antwort 25.03.2024 von Armand Zorn SPD

Haltung zeigen und in konkretes politisches Handeln überführen.

Frage von Sarah S. • 24.01.2024
Wie gedenken Sie den im Rahmen der Terroranschlägen des 07.Oktobers in Israel in eruptierenden Antisemitismus zu bekämpfen, vor allem in Ihrem eigenen Wahlkreis?
Porträtfoto von Armand Zorn, MdB
Antwort 25.03.2024 von Armand Zorn SPD

Haltung zeigen und in konkretes politisches Handeln überführen.

Frage von Heiner K. • 24.01.2024
Wann ist mit einer Verordnung i.S.d. 36a NbesG zu rechnen? Das Gesetz ist bereits seit dem 01.01.2023 in Kraft. Gehen Sie sodann von einer verfassungsgemäßen Besoldung der Beamten aus?
Portrait von Stephan Christ
Antwort 19.02.2024 von Stephan Christ BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Nach unserem Kenntnisstand befindet sich die Verordnung i. S. d. 36a NbesG derzeit noch in der Ressortabstimmung und der Familienergänzungszuschlag wurde noch nicht ausgezahlt

Frage von Gautham S. • 24.01.2024
Kann der Einbürgerungsprozess für diejenigen, die eine Einbürgerungszusicherung erhalten haben, beginnen?
Hakan Demir
Antwort 24.01.2024 von Hakan Demir SPD

Es gilt immer die geltende Gesetzeslage.