Das ist ein Foto von mir in der Nähe des Pellwormer Leuchtturms mit einem Fernglas umgehängt.
Silke Backsen
Bündnis 90/Die Grünen
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Frage von Silvia W. •

Stimmt es das die Mittel für den Busverkehr in SH gekürzt werden?

Das ist ein Foto von mir in der Nähe des Pellwormer Leuchtturms mit einem Fernglas umgehängt.
Antwort von
Bündnis 90/Die Grünen

Es gab letztes Jahr noch Sondermittel aus den Notkrediten, die wegen Corona und dem Krieg Russlands gegen die Ukraine aufgenommen wurden. So wie in allen anderen Bereichen auch, wurden diese im ÖPNV wieder gestrichen. Das war erwartbar. Was aber schmerzt: Die ÖPNV-Mittel für die Kommunen sollen aufgrund der schwierigen Haushaltslage Stand jetzt im Haushaltsentwurf nicht mehr dynamisch angepasst werden. Dadurch würde der Landesanteil zukünftig etwas sinken. Gleichwohl ist dieser Effekt nicht sehr stark und es liegen bei den Kreisen zum Teil noch nicht ausgeschöpfte Töpfe von Landesmitteln für den ÖPNV vor. Für uns ist die Finanzierung des ÖPNV sehr wichtig und wir setzen uns dafür ein, dass es zu möglichst wenig Kürzungen bei Geldern für den ÖPNV kommt - und ganz besonders dafür, praktische Einschränkungen des Angebots zu vermeiden, wobei beim Busverkehr die Verantwortung in letzter Instanz bei den Kommunen liegt.

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Silke Backsen
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