Antwort 05.07.2026 von Martina Feldmayer BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Ich bin grundsätzlich offen für innovative Verkehrsprojekte, daher ist für mich ein Seilbahnprojekt diskussionswürdig und individuell zu prüfen.
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Antwort 15.07.2026 von Tino Sorge CDU
Die Vergütung in der vertragsärztlichen und psychotherapeutischen Versorgung wird nicht unmittelbar von der Politik festgelegt. Vielmehr handelt es sich um eigenständige Verhandlungen zwischen den Selbstverwaltungspartnern – insbesondere der Kassenärztlichen Bundesvereinigung und dem GKV-Spitzenverband – im sogenannten Bewertungsausschuss.
Antwort 01.07.2026 von Svenja Schulze SPD
Die Unterstützung Deutschlands für die Ukraine besteht aus einem Mix aus Zuschüssen, Darlehen/Krediten, Garantien, Bürgschaften, Sachleistungen, militärischer Hilfe und Unterstützungsleistungen für Menschen aus der Ukraine in Deutschland.
Antwort 26.06.2026 von Beatrix von Storch AfD
Die Abschaffung unnötiger Bürokratie in Deutschland gehört zu den zentralen Zielen unserer Politik.
Antwort 08.07.2026 von Lars Bocian CDU
Kein AfD Verbotsverfahren - Hass und Hetze der AfD werden sich nicht durchsetzen.
Antwort 11.07.2026 von Roland Weimer CDU
Der Einsatz von Section Control erfordert konkrete gesetzliche Rahmenbedingungen, die derzeit noch nicht gewährleistet sind. Dabei gilt es die datenschutzrechtlichen Bestimmungen zu achten.