Antwort 06.05.2022 von Sönke Rix SPD
Das betrifft Geringverdiener, Minijobber, Studenten und – wie Sie – viele Rentner. Deshalb stellen Sie zu Recht die Frage, warum diese Gruppe nicht auch die Energiepreispauschale von 300 Euro erhält.
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Antwort 02.05.2022 von Ann Christin Hahn BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Konkret sind z.B. die Planungen für das 3. und 4. Gleis nur dann auch für Elmshorn gut, wenn mit Elmshorn gemeinsam geplant wird.
Antwort 28.03.2022 von Steffen Kotré AfD
Die Aussage zu den Biowaffenlaboren geht zurück auf Victoria Nuland, Staatsekretärin im Auswärtigen Amt der USA. Diese sagte am 8. März 2022 in einer Anhörung vor dem US-Senat:
Antwort 06.04.2022 von Marie-Agnes Strack-Zimmermann FDP
ich stehe hinter den Plänen der Bundesregierung.
Antwort 28.03.2022 von Stephan Brandner AfD
Das Verfahren dauert an. Ob die AfD Berlin ebenfalls Einspruch auf Landesebene eingelegt hat, ist mir nicht bekannt. Das müssten Sie vor Ort erfragen.
Antwort 07.04.2022 von Sepp Müller CDU
Die Herbeirufung von Regierungsmitgliedern zählt zu den grundlegenden Kontrollrechten des Parlaments und war in dem Fall im Sinn einer konstruktiven Debatte