Die Sanktionen gegen China sollten erreichen, dass die Uiguren besser behandelt werden. Das ist nicht eingetreten. Die Sanktionen gegen Russland sollten erreichen, dass Russland den Krieg beendet. Das ist ebenfalls nicht eingetreten.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 05.08.2022 von Gregor Gysi Die Linke
Antwort 26.07.2022 von Jamila Anna Schäfer BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Mir sind keine legislativen Pläne bekannt, das Bargeld in Deutschland auf absehbare Zeit abzuschaffen.
Antwort 25.07.2022 von Stephan Brandner AfD
Als AfD stehen wir für ein Ende der EU in ihrer heutigen Form.
Antwort 31.08.2022 von Svenja Stadler SPD
Meiner Meinung nach ist es sinnvoll, den persönlichen Austausch mit den Abgeordneten aus dem eigenem Wahlkreis zu suchen, um dieses Anliegen vorzubringen.
Antwort 23.08.2022 von Diana Stöcker CDU
Tatsächlich ist die Konzeption jedoch umstritten und muss geprüft werden. Hier ist die Bundesregierung und insbesondere Finanzminister Lindner gefragt.
Antwort 16.11.2022 von Takis Mehmet Ali SPD
Eine Mandatsüberschreitung durch die EZB besteht in meinen Augen weder bei dem "PEPP" noch bei dem "TIP" Programm.