Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Reinhard G. • 09.04.2022
Führen die Waffenlieferungen in das Krisengebiet Ukraine nicht dazu, dass mehr Opfer zu beklagen sind und die Schäden zunehmen?
Dr Hannah Neumann
Antwort 12.07.2022 von Hannah Neumann BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Die europäischen und transatlantischen Partner haben versucht, diesen Konflikt mit Worten und Diplomatie zu bearbeiten. Das ist und war richtig.

Frage von Lars H. • 09.04.2022
Wieso haben sie für die Impfpflicht gestimmt? Meinen sie nicht das die Bürger selber über ihren Körper entscheiden können?
Portrait von Achim Post
Antwort 11.05.2022 von Achim Post SPD

Nach intensiver Auseinandersetzung und nach sorgfältiger Abwägung der Fakten und Argumente bin ich zu der Auffassung gelangt, dass eine Impfpflicht eine angemessene Maßnahme wäre.

Frage von Dieter K. • 09.04.2022
Die FDP blockiert in der Ampel eine Impflösung. Statt Kompromisse zu finden, blockiert die FDP. Es wäre besser nicht zu regieren, als falsch zu regieren. Wie will die FDP das Problem lösen?
Portrait von Frank Müller-Rosentritt
Antwort 12.04.2022 von Frank Müller-Rosentritt FDP

Keine Fraktion hat blockiert. Es gab verschiedene Anträge fraktionsübergreifender Gruppen. Kein Antrag bekam eine Mehrheit. Ich bin gegen eine Impfpflicht!

Frage von Jakob B. • 09.04.2022
Sehr geehrter Herr Müller, wieso liegt der Beitrag Deutschlands sowohl bei leichten als auch bei schweren Waffensystem zur Verteidigung der Ukraine unter dem vieler anderer Staaten?
Portrait von Alexander Müller
Antwort 09.04.2022 von Alexander Müller FDP

Die Bundesregierung war zum Jahreswechsel in der Tat noch zögerlich bei Waffenlieferungen, weil die Hoffnung auf eine diplomatische Lösung noch überwog.

Frage von Andreas P. • 09.04.2022
Welche Maßnahmen würden Sie im Landtag für die Verbesserung des Schulsystems ergreifen?
Portrait von Walter Rogel-Obermanns
Antwort 15.04.2022 von Walter Rogel-Obermanns Die Linke

Gesamtschulen bieten einen Abschluss nach Fähigkeiten an und müssen fortentwickelt werden. So schaffen wir ein gerechteres Bildungswesen.

Frage von Felix H. • 09.04.2022
Meine Freund*innen und Kolleg*innen in der Ukraine waren noch vor Angriffskriegsbeginn über die 5000 symbolischen deutschen Schutzhelme aus dem SPD-geführten Verteidigungsministerium empört. Sie auch?
Portrait von Ralf Stegner
Antwort 29.06.2022 von Ralf Stegner SPD

Ich habe Ihre Empörung nicht geteilt, da jede mögliche Hilfe für die Ukraine notwendig war und heute auch noch ist.