Antwort 06.10.2022 von Axel Echeverria SPD
Die Menschen im Iran beweisen gerade einen bewundernswerten Mut, wenn sie gegen ein repressives System für Freiheit und Menschenrecht auf die Straße gehen.
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Antwort 04.10.2022 von Rolf Mützenich SPD
Auch die Bundesregierung verurteilt Erdogans Angriffspläne und hat zum Beispiel Waffenlieferungen in die Türkei ausgesetzt.
Antwort 09.10.2022 von Christiane Böhm Die Linke
DIE LINKE. im HLT war erfolgreich bei der Abschaffung der Studiengebühren und im Kampf gegen Rechts. Aber auch sozialpolitisch wurde einiges erreicht.
Antwort 02.11.2022 von Rolf Mützenich SPD
die Ampelkoalition und insbesondere meine Fraktion planen nicht, die Massengesichtserkennung einzuführen. Im Gegenteil lehnt die Koalition dies ab und hat es auch im Koalitionsvertrag festgehalten:
Antwort 16.07.2023 von Hubertus Heil SPD
Nach meiner Kenntnis können im Iran erworbene Rentenansprüche grundsätzlich auch im Ausland geltend gemacht werden
Antwort 04.10.2022 von Marie-Agnes Strack-Zimmermann FDP
Die iranischen Behörden müssen ihr brutales Vorgehen gegen die Demonstrierenden, die für Freiheit und eine liberalere Gesellschaft auf die Straße gehen, sofort einstellen! Dafür setzen wir uns mit Nachdruck ein.