
Antwort 13.09.2023 von Josip Juratovic SPD
Rundfunkbeitrag

Rundfunkbeitrag
Bitte erkundigen Sie sich bei dem oder der zuständigen SPD-Landtagsabgeordneten für Ihren Wohnort.
Art. 316p des Einführungsgesetzes zum Strafgesetzbuch (EGStGB) enthält eine Amnestieregelung.
Wir reformieren ja derzeit die Staatsangehörigkeitsreform
§ 20 Abs. 6 Satz 5 EStG bleibt weiter geltendes Recht.
in der Tat sollte es Verbrauchern möglich sein, den aktuellen Stromverbrauch von Geräten zu ermitteln, und auch Maschinenlesbarkeit ist sinnvoll.