Antwort 23.02.2025 von Daniel Johr Die PARTEI
Kinderarbeit, Kinder WG'S , Bildung , Bund
Kinderarbeit, Kinder WG'S , Bildung , Bund
Unser Ziel ist es, die Schiene zu stärken, damit sich mehr Menschen für eine zuverlässige Bahn als Verkehrsmittel entscheiden
Das Grundgesetz sieht in Artikel 40 Absatz 1 vor, dass der Bundestag seine Präsidentin bzw. seinen Präsidenten und deren bzw. dessen Stellvertreterinnen und Stellvertreter wählt. Daraus ergibt sich allerdings kein rechtlich verbindlicher Anspruch.
Es wird immer mehr Geld in die Bahn gepumpt, ohne dass sich qualitativ etwas geändert hat.
Als SPD-Abgeordnete setze ich mich eindeutig für die Erhaltung der Deutschen Bahn als integrierten Konzern im öffentlichen Eigentum ein
Ich bin überzeugt, dass wir mit diesem Vorschlag den Weg in die richtige Richtung weisen.