Antwort 25.11.2021 von Thekla Walker BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Die rechtlichen Rahmenbedingungen für kommunale Flächennutzungs- und Bebauungspläne sind durch Bundesrecht geregelt.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 25.10.2021 von Corinna Rüffer BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Unser Ziel muss die inklusive Gesellschaft sein und ich werde auch in dieser Wahlperiode für die Rechte von Menschen mit Behinderungen kämpfen.
Antwort 13.07.2023 von Sahra Wagenknecht BSW
Erst seit 1998 besteht die Möglichkeit, Personen, die an Kriegsverbrechen beteiligt waren, die Rente zu entziehen, was jedoch nur in seltenen Fällen geschehen ist.
Antwort 06.05.2022 von Hubertus Heil SPD
Wir erneuern mit dem Bürgergeld das System der Grundsicherung.
Antwort 29.10.2021 von Christian Lindner FDP
Wir setzen uns dafür ein, dass versicherungsfremde Leistungen in der Gesetzlichen Krankenversicherung aus Steuermitteln und nicht allein von der Solidargemeinschaft der Versicherten bezahlt werden sollten.
Antwort 10.11.2021 von Johannes Schraps SPD
ich teile ihre Bedenken am Transsexuellengesetz in seiner jetzigen Form. Das TSG ist über 40 Jahre alt und entspricht nicht dem aktuellen Stand der Wissenschaft.