Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Die Antwort darauf ist so klar, wie einfach: JA!

Für Anliegen an mich als Parteivorsitzenden können Sie sich gerne an lars.klingbeil@spd.de wenden. 

Im vergangenen Jahr hat die umfassende wissenschaftliche Begleitung der Impfkampagne zum Beispiel dazu geführt, dass die Verwendung des Impfstoffes von AstraZeneca vorübergehend unterbrochen wurde. Dies offenbart, dass mögliche Impfkomplikationen von den zuständigen Stellen sehr ernst genommen werden.

Ich verstehe Ihren Unmut und kann Ihnen versichern, dass ich persönlich unendlich froh bin, dass sich die Bundesregierung nun dazu entschlossen hat, Exporten von militärischen Ausrüstungsgütern in die Ukraine zuzustimmen und sich mit den Partnern in der EU an der Abkoppelung Russlands aus SWIFT zu beteiligen.

Mithilfe eines kontinuierlich steigenden Wehretats lassen sich diese Lücken sukzessive schließen, aber wir werden dafür einen langen Atem benötigen.

Als Ampel-Koalition tun wir - aufbauend auf den Maßnahmen der letzten Legislaturperiode - alles dafür, missbräuchliche Dividendenarbitragegeschäfte zu unterbinden.