Antwort 23.12.2024 von Katharina Beck BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Außerdem wollen wir mittelfristig 100 km Radwege pro Jahr sanieren/ausbauen und bezirkliche Fahrradkonzepte sowie Schulradwege erarbeiten.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort ausstehend von Enrico Komning AfD
Antwort ausstehend von Christian Lindner FDP
Antwort 31.10.2024 von Martin Gassner-Herz FDP
Die Krankenhausdichte erfordert Reformen. Mit dem KHVVG verbessern wir Qualität und Effizienz, unterstützen mit 50 Mrd. Euro und sichern Tarifrefinanzierungen.
Antwort 01.11.2024 von Marco Buschmann FDP
Durch diese Regelung wird ein angemessener Ausgleich zwischen den Rechten des Kindes auf Abstammungsklärung und den Persönlichkeitsrechten der betroffenen Erwachsenen geschaffen.
Antwort 19.03.2025 von Hubertus Heil SPD
Zwischen den Sozialversicherungsträgern findet dann nachträglich ein Ausgleich der gezahlten Leistungen statt. Dies soll Doppelleistungen aus öffentlichen Mitteln vermeiden und gewährleisten, dass Leistungen nahtlos und zügig erbracht werden können, auch wenn der eigentlich zuständige Sozialversicherungsträger noch nicht feststehen sollte.