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Wir wollen vor allem die Effizienz beim Einsatz der Beitragsgelder steigern. Zudem müssen wir die Erreichbarkeit von Arztpraxen steigern, indem wir Landarztpraxen fördern. Eine gute Grundversorgung wird auch Bestandteil der genannten Effizienz sein.
ein Überschreitensbeschluss bedeutet nicht automatisch eine zusätzliche Belastung der Steuerzahler:innen. Er ermöglicht eine flexible Verwendung bereits vorhandener Haushaltsmittel.
Ja, eine baldige Friedenslösung ist dringend erforderlich.
Gerne sende ich Ihnen mein Programm als pdf per Email.
Ihre Analogie zwischen Migrationskosten (ich nehme an, Sie meinen konkret Asylbewerberleistungen) und BAföG-Leistungen ist interessant, überzeugt mich aber letztlich nicht