Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Zoe L. • 19.10.2026
Guten Tag Herr Emmerich, wären sie bereit in Zukunft Teil einer Koalition auf Bundesebene zu werden, die keinen Antrag auf Prüfung eines Parteiverbots der AfD stellt?
Bild von Marcel Emmerich in einem blauen Sakko vor einem grünen Hintergrund.
Antwort ausstehend von Marcel Emmerich BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Frage von Zoe L. • 19.10.2026
1
Hallo Konstantin von Notz, würden sie es als Bedingung einer zukünftigen Koalition im Bund betrachten, dass ein Antrag zur Prüfung eines AfD-Verbotsantrags gestellt wird?
Portrait von Konstantin von Notz
Antwort ausstehend von Konstantin von Notz BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Frage von Zoe L. • 19.10.2026
Hallo Helge Limburg, würden sie es als Voraussetzung zukünftiger Koalitionen im Bund betrachten, den Antrag zur Prüfung eines AfD-Verbotsantrags zu stellen?
Portrait von Helge Limburg
Antwort 04.11.2026 von Helge Limburg BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Klar ist, dass wir weiterhin auf allen Ebenen für die Einleitung eines AFD-Verbotsverfahrens drängen.

Frage von Luk F. • 19.10.2026
Elektromobilität: Können sie mir sagen was eine kWh Stunde Strom kostet an einer ENBW Ladesäule und bei der Bezahlmethode mit Kreditkarte EC-Debitkarte. Und welcher Preis würden Sie für fair halten?
Portrait von Peter Seimer
Antwort ausstehend von Peter Seimer BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Frage von Marion P. • 19.10.2026
Warum möchten "Die Grünen",dass auch Vermieter, die nur eine Wohnung im selbst genutzten Haus, bei einem Verkauf, den Erlös der Whg. mit dem individuellen Steuersatz versteuern?
Portrait von Franziska Brantner
Antwort 28.10.2026 von Franziska Brantner BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Unser Gesetzentwurf sieht vor, Veräußerungsgewinne bei nicht selbst genutzten Immobilien unabhängig von der Haltedauer mit dem persönlichen Steuersatz zu besteuern. Selbst genutztes Wohneigentum bleibt steuerfrei.

Frage von Vera D. • 19.10.2026
Nachfrage zu Ihrer Antwort zum Erhalt der privaten Verhinderungspflege - Werden Sie sich in Ihrer Fraktion aktiv dafür einsetzen, dass im Gesetzestext des PNOG unmissverständlich verankert wird, dass selbst organisierte Ersatzpflege weiterhin unbürokratis
Portrait von Sebastian Hartmann
Antwort ausstehend von Sebastian Hartmann SPD