Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Karsten G. • 11.06.2026
Warum gibt es immer noch diesen Millionen-Schaden für Deutschland durch Influencer?
Portrait von Thorsten Frei
Antwort 12.06.2026 von Thorsten Frei CDU

Steuergerechtigkeit ist für mich ein zentrales Thema. Wer in Deutschland Einkommen erzielt, muss seinen steuerlichen Pflichten nachkommen — unabhängig davon, ob er Handwerker, Unternehmer oder Influencer ist.

Frage von Markus H. • 11.06.2026
Ihre Haltung und Abstimmverhalten zum Gebäudemodernisierungsgesetz: Werden Sie dem Gesetzentwurf in seiner jetzigen Form zustimmen?
Portrait von Stephan Pilsinger
Antwort 11.06.2026 von Stephan Pilsinger CSU

Ob ich dem Gesetzentwurf in der endgültigen Fassung zustimme, hängt vom weiteren parlamentarischen Verfahren ab. In seiner jetzigen Form ist er aus meiner Sicht eine Beratungsgrundlage, bei der Verbesserungen sorgfältig geprüft werden müssen.

Frage von Dietz K. • 11.06.2026
Sehr geehrte Frau Griese, täglich kann man in den Medien die rassistische Hetze der AfD mitverfolgen. Warum wird nicht endlich ein Verbotsverfahren gegen diese faschistische Partei eingeleitet?
Kerstin Griese MdB
Antwort ausstehend von Kerstin Griese SPD
Frage von Michael Josef P. • 11.06.2026
Sehr geehrte Herr MdB Dr. Steffen, wie stehen Sie rechtlich & pol. zum verwaltungsprozessualen sog. "In-Camera-Verfahren" - um festzustellen, ob Behörden Unterlagen zu Recht geheim halten durften ?
Till Steffen im Niendorfer Gehege bei einer Fahrradtour
Antwort ausstehend von Till Steffen BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Frage von Erik S. • 11.06.2026
Die Zeiten der Hochschulausbildung, Fachschulausbildung werden für die Rente für bis acht Jahre berücksichtigt. Was ist mit Berufs-Bachelor/Master Berufsbegleitend - sind die Abschlüsse weniger Wert?
Portrait von Bärbel Bas
Antwort ausstehend von Bärbel Bas SPD