Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Sehr geehrter Herr K.,

Sie haben über das Internetportal „abgeordnetenwatch.de“ eine Frage an mich gerichtet. Dafür danke ich Ihnen.

Grundsätzlich bin ich kein Freund staatlicher Preisdeckel. Angesichts der aktuellen Belastungen für viele Bürger, die auf das Auto angewiesen sind, sind entlastende Maßnahmen jedoch notwendig.

In politischen Diskussionen sind Missverständnisse an der Tagesordnung; das wird politische Akteure aber nicht immer daran hindern, markige Worte zu verwenden.

Ich bin also weiterhin dafür, auch nicht in Sachfragen mit der AfD zusammenzuarbeiten. Ich möchte nicht dazu beitragen, dieser Partei den Weg zu ebnen.

Damit ist für mich klar: Führt die fachliche Bewertung bei einem konkreten Wirkstoff zu dem Ergebnis, dass die gesetzlichen Voraussetzungen für eine erneute Genehmigung nicht erfüllt sind, wird Deutschland sich entsprechend gegen die Erneuerung einsetzen.