Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von dietmar n. • 19.07.2009
Portrait von Dirk Niebel
Antwort von Dirk Niebel
FDP
• 11.08.2009

(...) Unsere Alternative zum staatlich geführten Sozialstaat ist die liberale Bürgergesellschaft. Die liberale Bürgergesellschaft schöpft ihre Kraft aus der Eigeninitiative und Kreativität der Menschen und wird nicht von einer anonymen Staatsbürokratie gelähmt wird. Wir wollen eine liberale Bürgergesellschaft, in der die Bürger über die Zukunft Deutschlands mitentscheiden und an demokratischen Entscheidungsprozessen teilhaben. (...)

Frage von Christian M. • 19.07.2009
Portrait von Dirk Niebel
Antwort von Dirk Niebel
FDP
• 11.08.2009

(...) Es muss auf der Ausgabenseite radikal gespart werden. Steuersenkungen sind auch notwendig, um eindeutig zwischen wenig sinnvollen und notwendigen Ausgaben zu entscheiden. Statt einer Debatte über Steuererhöhungen ist eine Entscheidung notwendig, welche Aufgaben unser Staat tatsächlich hat und wer in unserem Staat welche Lasten tragen muss. (...)

Portrait von Steffen Flath
Antwort von Steffen Flath
CDU
• 21.07.2009

(...) Zweckmäßiger wäre aus meiner Sicht eine Behandlung vergleichbar mit einem Selbstständigen. Das heißt höhere Diäten, dafür ist dann ein Abgeordneter für seine Absicherung selbst verantwortlich. Eine solche Umstellung ist in den 90-ziger Jahren mangels Mehrheit gescheitert. (...)

E-Mail-Adresse