Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von dietmar n. • 19.07.2009
Antwort von Dirk Niebel FDP • 11.08.2009 (...) Unsere Alternative zum staatlich geführten Sozialstaat ist die liberale Bürgergesellschaft. Die liberale Bürgergesellschaft schöpft ihre Kraft aus der Eigeninitiative und Kreativität der Menschen und wird nicht von einer anonymen Staatsbürokratie gelähmt wird. Wir wollen eine liberale Bürgergesellschaft, in der die Bürger über die Zukunft Deutschlands mitentscheiden und an demokratischen Entscheidungsprozessen teilhaben. (...)
Frage von Christian M. • 19.07.2009
Antwort von Dirk Niebel FDP • 11.08.2009 (...) Es muss auf der Ausgabenseite radikal gespart werden. Steuersenkungen sind auch notwendig, um eindeutig zwischen wenig sinnvollen und notwendigen Ausgaben zu entscheiden. Statt einer Debatte über Steuererhöhungen ist eine Entscheidung notwendig, welche Aufgaben unser Staat tatsächlich hat und wer in unserem Staat welche Lasten tragen muss. (...)
Frage von Thorsten L. • 18.07.2009
Antwort von Maria Flachsbarth CDU • 18.08.2009 (...) Jungen Menschen Mut zu machen, sich für Kinder zu entscheiden, muss politisches Handeln bestimmen. Es macht keinen Sinn, die anzuprangern, die sich nicht für Kinder entschieden haben -- das ist eine private und zu respektierende Entscheidung. (...)
Frage von Hans M. • 18.07.2009
Antwort ausstehend von Nina Hauer SPD Frage von Klaus W. • 18.07.2009
Antwort von Steffen Flath CDU • 21.07.2009 (...) Zweckmäßiger wäre aus meiner Sicht eine Behandlung vergleichbar mit einem Selbstständigen. Das heißt höhere Diäten, dafür ist dann ein Abgeordneter für seine Absicherung selbst verantwortlich. Eine solche Umstellung ist in den 90-ziger Jahren mangels Mehrheit gescheitert. (...)
Frage von Frank R. • 18.07.2009
Antwort von Jörg Tauss Einzelbewerbung • 20.07.2009 (...) da in Deutschland Computerspiele nicht als Technologietreiber, sondern als "Igittigitt" betrachtet werden, gibt es keine entsprechende öffentliche Förderung. Insofern ist Ihre Kritik berechtigt. (...)