Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Anton G. • 19.01.2023
Antwort von David McAllister CDU • 20.01.2023 Ein Großteil des CSDR Settlement Discipline Regimes - abgesehen von den Mandatory Buy-Ins - ist in diesem Jahr in Kraft getreten. Gleichzeitig hat die Europäische Kommission einen Vorschlag zur Überarbeitung der CSDR vorgelegt, der auch einige Elemente zum Mandatory Buy-In-Regime enthält.
Frage von Anton G. • 19.01.2023
Antwort ausstehend von Tiemo Wölken SPD Frage von Magdalena S. • 18.01.2023
Antwort von Annette Becker dieBasis • 18.01.2023 Im Rechtsleben braucht es Gleichheit, im Wirtschaftsleben Brüderlichkeit, im Geistesleben (z.B. Kunst, Bildung u. Wissenschaft) braucht es Freiheit.
Frage von Franz K. • 17.01.2023
Antwort von Anton Hofreiter BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 26.07.2023 Wladimir Putin zeigt keinerlei Verhandlungsbereitschaft.
Frage von Stefan S. • 30.12.2022
Antwort von Reinhard Bütikofer BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 17.01.2023 Ich bin sehr dafür, dass wir als EuropäerInnen sicherheitspolitisch weiter zusammenrücken und gemeinsame Beiträge leisten. Aber ich halte den Vorschlag jetzt eine europäische Armee anzustreben nicht für sinnvoll.
Frage von Stefan S. • 30.12.2022
Antwort von Roderich Kiesewetter CDU • 16.07.2023 Opt-out Regelungen können grundsätzlich ein Weg sein, um die EU dynamischer zu machen. Für Europa sollte gelten, daß weiterhin die NATO maßgeblich für gemein...