Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von David McAllister
Antwort von David McAllister
CDU
• 20.01.2023

Ein Großteil des CSDR Settlement Discipline Regimes - abgesehen von den Mandatory Buy-Ins - ist in diesem Jahr in Kraft getreten. Gleichzeitig hat die Europäische Kommission einen Vorschlag zur Überarbeitung der CSDR vorgelegt, der auch einige Elemente zum Mandatory Buy-In-Regime enthält.

Antwort von Annette Becker
dieBasis
• 18.01.2023

Im Rechtsleben braucht es Gleichheit, im Wirtschaftsleben Brüderlichkeit, im Geistesleben (z.B. Kunst, Bildung u. Wissenschaft) braucht es Freiheit.

Portrait von Reinhard Bütikofer
Antwort von Reinhard Bütikofer
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 17.01.2023

Ich bin sehr dafür, dass wir als EuropäerInnen sicherheitspolitisch weiter zusammenrücken und gemeinsame Beiträge leisten. Aber ich halte den Vorschlag jetzt eine europäische Armee anzustreben nicht für sinnvoll.

Portrait von Roderich Kiesewetter
Antwort von Roderich Kiesewetter
CDU
• 16.07.2023

Opt-out Regelungen können grundsätzlich ein Weg sein, um die EU dynamischer zu machen. Für Europa sollte gelten, daß weiterhin die NATO maßgeblich für gemein...

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