Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Rolf Mützenich
Antwort von Rolf Mützenich
SPD
• 28.02.2024

Erst wenn alle gesellschaftlichen Schichten sich an demokratischen Prozessen beteiligen, können wir einen echten gesellschaftlichen Fortschritt reklamieren. Wir müssen zu einer stärkeren sozialen Gleichheit bei der Beteiligung kommen.

Hakan Demir
Antwort von Hakan Demir
SPD
• 22.01.2024

Der Bundesrat kann bei abweichender Meinung Einspruch einlegen, der Bundestag kann dies jedoch wieder überstimmen. Mit einem Einspruch ist in diesem Fall jedoch nicht zu rechnen.

Portrait von Zaklin Nastić
Antwort von Zaklin Nastić
BSW
• 07.07.2024

wir haben für leichtere Einbürgerungen gestimmt, weil wir der Auffassung sind, dass dies ein notwendiger Schritt ist, um denjenigen, die ihren Lebensunterhalt in Deutschland selbst bestreiten und gut integriert sind, die Möglichkeit auf einen deutschen Pass zu geben.

Hakan Demir
Antwort von Hakan Demir
SPD
• 22.01.2024

Jetzt liegt es an uns allen, dem Gesetz auch zum Erfolg zu verhelfen. Es ist wichtig, den Inhalt des neuen Gesetzes in ganz Deutschland bekannt zu machen, Menschen zur Einbürgerung und zur Wahrnehmung ihrer demokratischen Rechte zu ermutigen.

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