Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Luk F. • 19.10.2026
Aufteilung der deutschen Strompreiszone Warum dann nicht auch zwei getrennte Rechnungen? Warum soll der Süden für den Netzanschluss von Windkraftanlegen auf See bezahlen?
Anna Deparnay-Grunenberg (2023) in Stuttgart
Antwort ausstehend von Anna Deparnay-Grunenberg BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Frage von Luk F. • 19.10.2026
Rede Landesparteitag in Offenburg am 17.10.2026. Warum halten Sie die Erhöhung der Pendlerpauschale als falsch? Hohe Einkommen profitieren mehr als Geringverdiener. Warum ist dies kein Thema?
Portrait von Peter Seimer
Antwort ausstehend von Peter Seimer BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Frage von Yannick F. • 19.10.2026
Befürchten Sie, dass Antisemitismus und Vorwürfe organisierter Kriminalität innerhalb der Linken eine Gefahr für die Sicherheit und Rechte der queeren Community darstellen?
Portrait von Maik Brückner
Antwort 19.10.2026 von Maik Brückner Die Linke

Die Linke nimmt sowohl den Schutz queeren als auch jüdischen Lebens ernst und hat das zuletzt mit einem 5-Punkte-Plan der Berliner Linken bekräftigt.

Frage von Zoe L. • 19.10.2026
Guten Tag Herr Emmerich, wären sie bereit in Zukunft Teil einer Koalition auf Bundesebene zu werden, die keinen Antrag auf Prüfung eines Parteiverbots der AfD stellt?
Bild von Marcel Emmerich in einem blauen Sakko vor einem grünen Hintergrund.
Antwort 10.11.2026 von Marcel Emmerich BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Meine Haltung ist klar. Ich unterstütze ein Verbotsverfahren gegen die AfD und setze mich dafür ein, dass das Bundesverfassungsgericht über ihre Verfassungswidrigkeit entscheidet.

Frage von Zoe L. • 19.10.2026
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Hallo Konstantin von Notz, würden sie es als Bedingung einer zukünftigen Koalition im Bund betrachten, dass ein Antrag zur Prüfung eines AfD-Verbotsantrags gestellt wird?
Portrait von Konstantin von Notz
Antwort ausstehend von Konstantin von Notz BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Frage von Zoe L. • 19.10.2026
Hallo Helge Limburg, würden sie es als Voraussetzung zukünftiger Koalitionen im Bund betrachten, den Antrag zur Prüfung eines AfD-Verbotsantrags zu stellen?
Portrait von Helge Limburg
Antwort 04.11.2026 von Helge Limburg BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Klar ist, dass wir weiterhin auf allen Ebenen für die Einleitung eines AFD-Verbotsverfahrens drängen.