Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Martina S. • 15.07.2026
Warum haben Sie, trotz aller Warnungen von Fachpersonal / Fachleuten für das GKV Spargesetz gestimmt und wie begründen Sie fachlich und inhaltlich jetzt diese Entscheidung
Portrait von Frank Junge
Antwort 16.07.2026 von Frank Junge SPD

Ich habe zugestimmt, um die existenziell unter Druck stehende GKV zu stabilisieren. Zugleich sind verbindliche Nachbesserungen vorgesehen.

Frage von Andrea Martina H. • 15.07.2026
Warum fehlt in NRW ein flächendeckendes Konzept und eine feste Rahmenförderung für Taubenhäuser, um finanziell klamme Kommunen bei der Umsetzung des Tierschutzes direkt zu entlasten?
Portrait von Norika Creuzmann
Antwort ausstehend von Norika Creuzmann BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Frage von marco w. • 15.07.2026
Also sehen Sie CDU/SPD, bei einem Aufkommen von 1.600 LKWs keinen AKUTEN Handlungsbedarf, zeitnah Maßnahmen zum Schutz der Anwohner zu implementieren?
Portrait von Martin Pätzold
Antwort 15.07.2026 von Martin Pätzold CDU

Lassen Sie uns gerne vor Ort treffen

Frage von Ernst G. • 15.07.2026
Sind Sie im Aufsichtsrat der Universitätsmedizin Mainz tätig ? Erhalten Sie dafür eine Vergütung?
Portrait von Clemens Hoch
Antwort 15.07.2026 von Clemens Hoch SPD

Ja, ich bin der Vorsitzende des Aufsichtsrats der Universitätsmedizin Mainz und erhalte dafür eine Aufwandsentschädigung von 375 Euro monatlich.

Frage von Sebastian D. • 15.07.2026
Auf welche wissenschaftlichen Erkenntnisse stützen Sie den Begriff „Fehlanreize“ sowie die geplante Attestpflicht ab dem ersten Krankheitstag trotz eAU-Effekt und OECD-Daten?
Portrait von Tilman Kuban
Antwort ausstehend von Tilman Kuban CDU