Antwort 03.02.2025 von Hubertus Heil SPD
In meiner Funktion als Bundesminister für Arbeit und Soziales, darf ich mich nicht in die Angelegenheiten der Länder einmischen.
In meiner Funktion als Bundesminister für Arbeit und Soziales, darf ich mich nicht in die Angelegenheiten der Länder einmischen.


Inflationsprämie Krankheitsfall
Bismarck-Zimmer im Auswärtigen Amt, das auf Bestreben von Annalena Baerbock in „Saal der Deutschen Einheit“ umbenannt wurde. Dieser Schritt ist in meinen Augen zurecht kritisiert worden, da Otto von Bismarck das Auswärtige Amt begründet hat und sein Wirken die deutsche Geschichte sehr maßgeblich mitgeprägt hat – im Guten wie auch im Schlechten.
Sie haben vollkommen recht damit, dass die Bundesländer und der Bund in Bildungsfragen stärker zusammenarbeiten müssen, angefangen bei der Finanzierung.