Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Felix N. • 27.05.2026
Warum haben Sie eigentlich am 29. Januar 2026 gegen die Streichung des Straftatbestandes der Politikerbeleidigung gestimmt?
Till Steffen im Niendorfer Gehege bei einer Fahrradtour
Antwort ausstehend von Till Steffen BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Frage von Gesa P. • 27.05.2026
Ist Ihnen bewusst, dass der geplante Gesetzesentwurf des GKV-BstG im Bereich der ambulanten Psychotherapie zu einer deutlich schlechteren Versorgung psychisch Erkrankter führen würde?
Portrait von Claus Christian Claussen
Antwort ausstehend von Claus Christian Claussen CDU
Frage von Gesa P. • 27.05.2026
Ist Ihnen bewusst, dass der geplante Gesetzesentwurf des GKV-BstG im Bereich der ambulanten Psychotherapie zu einer deutlich schlechteren Versorgung psychisch Erkrankter führen würde?
Portrait von Melanie Bernstein
Antwort ausstehend von Melanie Bernstein CDU
Frage von Andreas B. • 26.05.2026
Halten Sie ein Auftreten als BSW-Abgeordneter und Minister bei einer Bundeswehrvereidigung unter den aktuellen weltpolitischen Tatsachen mit friedenspolitischen Zielsetzungen des BSW für kompatibel ?
Antwort 30.05.2026 von Steffen Schütz BSW

Ich stehe zur Bundeswehr und zu den Soldatinnen und Soldaten, die als Parlaments- und Verteidigungsarmee im Angriffsfall Leib und Leben für uns alle einsetzen

Frage von Claudia L. • 26.05.2026
Warum bekommt man eine Niederlassungserlaubnis erst nach Einzahlung von 60 Monaten in die Rentenkasse, für die Einbürgerung ist dies jedoch keine Bedingung?
Portrait von Alexander Throm
Antwort ausstehend von Alexander Throm CDU