Dafür haben wir im Rahmen des Gesetzes zur Befugniserweiterung und Entbürokratisierung in der Pflege (BEEP) bereits erste Schritte umgesetzt, etwa dahingehend, dass Weiterbildungsambulanzen künftig eigene Vergütungen mit den Krankenkassen verhandeln dürfen.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 04.02.2026 von Stephan Pilsinger CSU
Antwort 02.02.2026 von Tanja Machalet SPD
Du kannst daher davon ausgehen, dass es hierzu in absehbarer Zeit weitere Entwicklungen geben wird.
Antwort ausstehend von Winfried Kretschmann BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Antwort 23.02.2026 von Franziska Kersten SPD
Als agrarpolitische Sprecherin und promovierte Tierärztin setze ich mich selbstverständlich für eine stetige Verbesserung der Haltungssysteme und des Tierwohls unserer Nutztiere ein.
Antwort 19.02.2026 von Thorsten Frei CDU
Die technische und praktische Umsetzung erfolgt nicht durch das BVA oder das Finanzamt im Vorfeld, sondern im Rahmen des Lohnsteuerabzugs durch den Arbeitgeber. Wenn der Arbeitgeber den Freibetrag nicht berücksichtigt, kann der Arbeitgeber den Lohnsteuerabzug nachträglich korrigieren.
Antwort 28.01.2026 von Christoph Ploß CDU
Beim CDU-Parteitag wird über die Frage gesprochen werden.