Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Sebastian Körber
Antwort von Sebastian Körber
FDP
• 29.07.2011

(...) Ich denke, dass sich jetzt, mit etwas Abstand, der Rauch verzogen hat und sich letztlich als medialer „Sturm im Wasserglas“ herausstellt. Als FDP-Kreisvorsitzender füge ich hinzu: Die notwendigen und selbstkritischen Konsequenzen sind gezogen und die Arbeit der hervorragend aufgestellten FDP-Bundesgeschäftsstelle, an der Spitze aller engagierten Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter möchte ich Generalsekretär Christian Lindner MdB und Hauptgeschäftsführerin Gabriele Renatus lobend erwähnen, geht kontinuierlich und gut weiter. (...)

Portrait von Gabriele Zimmer
Antwort von Gabriele Zimmer
Die Linke
• 11.01.2011

(...) Es ist bekannt, dass sie damit in keiner Weise den USA geschadet haben oder schaden wollten. Deshalb haben wir uns in der GUE/NGL in den vergangenen Jahren immer wieder mit den Angehörigen der fünf politischen Gefangenen getroffen und solidarisch erklärt, organisieren Anhörungen und fordern Präsident Obama dazu auf, seine verfassungsmäßige Autorität zu nutzen, um die Anklage zurückzuziehen. Die völlig überzogenen Urteile zeigen deutlich, dass Anklage, Prozess und Verurteilung politisch motiviert waren und internationales Recht in Frage stellen. (...)

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