Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Heinrich J. • 13.08.2023
Warum wurde die THG-Quote für e-Fahrzeuge zeitlich eingeschränkt. Im Zeitalter der Digitalisierung sollte der Aufwand für die Berechnung etc. doch äußert begrenzt sein.
Portrait von Robert Habeck
Antwort ausstehend von Robert Habeck BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Frage von Talo M. • 13.08.2023
Sehr geehrte Frau Mohamed Ali, wie kann konkret ein langfristig haltbarer Friede im Ukraine-Krieg aussehen, wenn Russland sich weiter ideologisch radikalisiert und die Ukraine nicht in die NATO soll?
Portrait von Amira Mohamed Ali
Antwort 16.08.2023 von Amira Mohamed Ali BSW

Der schreckliche Angriffskrieg Russlands gegen die Ukraine kann nicht militärisch entschieden, sondern nur am Verhandlungstisch beendet werden.

Frage von Petra S. • 13.08.2023
Werden Sie bei der Abstimmung über das GEG im Bundestag frei abstimmen können oder gibt es die Fraktionsdisziplin ?
Torsten Herbst
Antwort 14.08.2023 von Torsten Herbst FDP

Es ist in allen Fraktionen üblich und zulässig, eine einheitliche Linie für die Abstimmung im Parlament zu erarbeiten, um eine effiziente Handlungs- und Arbeitsweise des Parlaments sicher zu stellen. Dieses übliche Verfahren werden wir Freien Demokraten auch bei der Abstimmung zum GEG anwenden.

Frage von Bernd B. • 13.08.2023
Was spricht dagegen, dass der "Arbeitskreis Erfahrungsaustausch in der technischen Fahrzeugüberwachung" aus dem Verkehrs-Ministerium seine Entscheidungen veröffentlicht?
Portrait von Manfred Todtenhausen
Antwort 23.08.2023 von Manfred Todtenhausen FDP

TÜV und DEKRA sind als wesentlicher Teil des Arbeitskreises