Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Heidrun R. • 08.09.2025
Weshalb benötigen wir 94 Krankenkassen, die alle das Gleiche tun?
Portrait von Bärbel Bas
Antwort 15.09.2025 von Bärbel Bas SPD

Deutschland hat heute 94 gesetzliche Krankenkassen – vor 30 Jahren waren es noch 960. Die Zahl also schon stark gesunken. Dass wir dennoch mehrere Kassen haben, hat Vorteile: Versicherte können wählen, welche Zusatzleistungen, Wahltarife oder welcher Service am besten zu ihnen passen. Der Wettbewerb sorgt auch dafür, dass Kassen effizient arbeiten müssen.

Frage von Silke H. • 08.09.2025
Sehr geehrter Herr Frey, vor dem Hintergrund des Fachkräftemangels: ist es möglich, für den 1. Arbeitsmarkt geeignete Bürgergeldempfänger zu einer Umschulungsmaßnahme zu verpflichten? Vielen Dank.
Portrait von Thorsten Frei
Antwort 09.09.2025 von Thorsten Frei CDU

Eine Arbeitspflicht beispielsweise im kommunalen Bereich wäre für mich ein gangbarer Weg.

Frage von Werner B. • 08.09.2025
Wie erklären Sie, dass die Nachberechnung des Pflegekassenbeitrags zu Lasten der Rentner angelegt ist und so eine überhöhte Nachzahlung für Januar bis Juni fällig war - Ist eine Erstattung vorgesehen?
Lachend am Geländer
Antwort 15.09.2025 von Tanja Machalet SPD

Der Pflegeversicherungsbeitragssatz wurde rückwirkend zum 1. Januar 2025 um 0,2 Prozentpunkte angehoben und für alle pauschal im Juli nacherhoben.

Frage von Roman F. • 08.09.2025
Sehr geehrte Frau Warken, welche Reformen werden Sie schaffen um eine bessere Terminvergabe bei den Ärztinnen und Ärzten, sowie bei den Fachärztinnen und Fachärzten für Patienten zu bekommen?
Portrait von Nina Warken
Antwort ausstehend von Nina Warken CDU