Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Maria Böhmer
Antwort von Maria Böhmer
CDU
• 23.02.2017

Sehr geehrte Frau Schuster,

bitte wenden Sie sich an "maria.boehmer@bundestag.de". Ich beantworte Ihre Anfrage dann gerne.

Mit freundlichen Grüßen

Maria Böhmer

Portrait von Christian Petry
Antwort von Christian Petry
SPD
• 17.03.2017

(...) Bei dem von Ihnen angesprochenen Thema der Doppelverbeitragung geht es in vielen Einzelfällen jedoch um betriebliche Altersvorsorgeverträge, die im Rahmen einer Entgeltumwandlung abgeschlossen wurden. Bei Auszahlung wird hier der volle Kranken- und Pflegeversicherungsbeitragssatz fällig. (...)

Portrait von Matthias Zimmer
Antwort von Matthias Zimmer
CDU
• 09.02.2017

(...) Das tut der Regelsatz nach Hartz 4. Es ist also nichtEs ist also nicht soe Tafeln benötigt werden, um das Existenzminimum sicher zu stellen. Mich macht hier eher stutzig: Die Zahl der Tafeln wächst, die Zahl der Geringverdiener (also der Zielgruppe der Tafel) stagniert. (...)

Portrait von Matthias Zimmer
Antwort von Matthias Zimmer
CDU
• 08.02.2017

(...) Ihrer Frage scheint die Annahme zugrunde zu liegen, dass die Tafeln einen existenziellen Mangel anzeigen, der vom Staat ausgeglichen werden muss, notfalls über höhere Steuern auf Erbschaften. Das scheint mir allerdings ein Trugschluss zu sein. (...)

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