Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Portrait von Guido Westerwelle
Antwort von Guido Westerwelle
FDP
• 12.12.2007

(...) Die Leistungshöhe, die ich in der Antwort an Herrn Floringer angegeben habe, entstammt der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der FDP-Bundestagsfraktion. Es handelt sich bei dieser Information also ausdrücklich nicht um eigene Berechnungen der Liberalen, sondern um offizielle Zahlen der Bundesregierung. (...)

Portrait von Helga Kühn-Mengel
Antwort von Helga Kühn-Mengel
SPD
• 04.07.2008

Sehr geehrter Herr Weber,

sicherlich wird Ihnen schon aufgefallen sein, dass ich den Inhalt Ihrer Frage bereits beantwortet habe. Der Form halber möchte ich nun aber beispielsweise auf die Antwort an Herrn Szymanski verweisen.

Portrait von Ulrike Flach
Antwort von Ulrike Flach
FDP
• 17.12.2007

(...) Dazu nur ein Beispiel: Bei Aufnahme eines 400 €-Jobs verbleiben desm ALG-II-Empfänger heute lediglich 98 €. Beim Bürgergeld werden die Hinzuverdienstmöglichkeiten neu gestaltet, insbesondere für die Bruttoeinkommensbereiche bis 600 €, für die die Möglichkeit verbessert würde, über Teilzeit den Weg aus der strukturellen Arbeitslosigkeit zu finden. Dem ALG-II-Empfänger würden von 600 € lediglich 138 € verbleiben, dem Bürgergeldempfänger 285 €. (...)

Portrait von Renate Schmidt
Antwort von Renate Schmidt
SPD
• 12.12.2007

(...) vielen Dank für Ihre Anfrage. Ich habe leider nichts von der Pleite von Pandora mitbekommen. Ich finde es sehr bedauerlich, dass dadurch Menschen, die gerade auf dem 2. (...)

Antwort von Cornelia Koall
SPD
• 17.12.2007

(...) Deshalb ist es auch so wichtig, wo man am 27.Januar 2008 sein Kreuz macht. Wer eine weitere konservative Politik in Hessen verhindern will, darf seine Stimme nicht an die Linkspartei verschenken. Dafür werde ich kämpfen. (...)

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