Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Harald W. • 25.03.2026
Was davon kommt bei den kleinen pauschalierenden Landwirten an? Braucht man deren Arbeit und Ernte nicht fair bezahlen?
Portrait von Franziska Kersten
Antwort 07.05.2026 von Franziska Kersten SPD

Aktuell wird daher im Bundeslandwirtschaftsministerium geprüft, wie eine steuerliche Risikoausgleichsrücklage ausgestaltet werden könnte. Ihre Hinweise nehme ich auf jeden Fall mit in die weiteren Diskussionen.

Frage von Michael K. • 25.03.2026
Welche Priorität messen Sie der Demokratieförderung bei, und setzen Sie sich für eine verlässliche, langfristige Finanzierung entsprechender Projekte ein?
Portrait von Alexander Engelhard
Antwort 04.05.2026 von Alexander Engelhard CSU

Demokratieförderung ist für mich ein zentraler Baustein einer stabilen und offenen Gesellschaft.

Frage von Kevin P. • 25.03.2026
Wie kann die Bundesregierung in den Iran abschieben ohne §129a StGB zu verletzen, obwohl die iranische Revolutionsgarde auf der EU-Terrorliste steht und Abschiebung Kooperation erfordert?
Portrait von Alexander Dobrindt
Antwort ausstehend von Alexander Dobrindt CSU
Frage von Frank B. • 25.03.2026
Frage zum Recycling von Atommüll: Können Sie konkretisieren, um welche Entwicklungen es sich handelt und warum diese bisher nicht in Deutschland angewandt werden?
Antwort ausstehend von Johannes Winkel CDU