EU-Parlament Wahl 2024 - Fragen & Antworten

Portrait von Fabio De Masi
Antwort von Fabio De Masi
BSW
• 01.06.2024

Ich war der Einzige von 96 deutschen Europaabgeordneten, der die exakte Verwendung seiner Büro-Pauschale 2017 offengelegt hat.

Portrait von Nela Riehl
Antwort von Nela Riehl
Volt
• 04.06.2024

Die Urteile des IGH sind zwar bindend, aber ihm stehen keine Mittel zur Verfügung, sie durchzusetzen.

Frage von Matthias J. • 31.05.2024
Portrait von Marie-Agnes Strack-Zimmermann
Antwort von Marie-Agnes Strack-Zimmermann
FDP
• 07.06.2024

die Pressefreiheit ist bereits in Artikel 5 des Grundgesetzes festgeschrieben: https://www.gesetze-im-internet.de/gg/art_5.html

Frage von Matthias J. • 31.05.2024
Portrait von Damian Boeselager
Antwort von Damian Boeselager
Volt
• 06.06.2024

Ja wir unterstützen und müssten eigentlich viel mehr noch Qualitätsjournalismus unterstützen. Wir brauchen die Meinungsvielfalt, aber qualitativ hochwertige.

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