EU-Parlament Wahl 2024 - Fragen & Antworten

Portrait von Anja Hirschel
Antwort 05.06.2024 von Anja Hirschel PIRATEN

Ich wende mich entschieden dagegen und werde alles erdenkliche gegen solche Überwachungsfantasien tun.

MdEP Manuela Ripa (ÖDP)
Antwort 05.06.2024 von Manuela Ripa ÖDP

Zusammen mit meiner Partei, der „ÖDP – die Naturschutzpartei“ fordere ich, dass die israelischen Geiseln so schnell wie möglich freigelassen werden und der Krieg im Gazastreifen beendet wird. Für beide Seiten sind als Maßstab die Genfer Konventionen und das Kriegsvölkerrecht zu beachten.

MdEP Manuela Ripa (ÖDP)
Antwort 05.06.2024 von Manuela Ripa ÖDP

Derzeit erscheint mir und meiner Partei, der „ÖDP – die Naturschutzpartei“ die Zwei-Staaten-Lösung als beste Option. Auf jeden Fall muss verhindert werden, dass nach dem Krieg die Hamas wieder die Führung des Gaza-Streifens übernimmt.

Portrait von Lukas Sieper
Antwort 05.06.2024 von Lukas Sieper PdF

Keine eigene Gerichtsbarkeit mehr für die Kirche!