EU-Parlament Wahl 2024 - Fragen & Antworten

Frage von Matthias J. • 31.05.2024
Portrait von Manfred Weber
Antwort von Manfred Weber
CSU
• 08.06.2024

Die Unterstützung einer freiheitlichen europäischen Medienkultur ist uns ein sehr wichtiges Anliegen, das wir mit der maßgeblichen Unterstützung dieses neuen Gesetzespakets umsetzen konnten

Portrait von Anja Hirschel
Antwort von Anja Hirschel
PIRATEN
• 05.06.2024

Ich wende mich entschieden dagegen und werde alles erdenkliche gegen solche Überwachungsfantasien tun.

MdEP Manuela Ripa (ÖDP)
Antwort von Manuela Ripa
ÖDP
• 05.06.2024

Zusammen mit meiner Partei, der „ÖDP – die Naturschutzpartei“ fordere ich, dass die israelischen Geiseln so schnell wie möglich freigelassen werden und der Krieg im Gazastreifen beendet wird. Für beide Seiten sind als Maßstab die Genfer Konventionen und das Kriegsvölkerrecht zu beachten.

MdEP Manuela Ripa (ÖDP)
Antwort von Manuela Ripa
ÖDP
• 05.06.2024

Derzeit erscheint mir und meiner Partei, der „ÖDP – die Naturschutzpartei“ die Zwei-Staaten-Lösung als beste Option. Auf jeden Fall muss verhindert werden, dass nach dem Krieg die Hamas wieder die Führung des Gaza-Streifens übernimmt.

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