Verbesserter Schutz von Kindern und Jugendlichen in sozialen Medien

Das EU-Parlament hat über einen Bericht zu den Auswirkungen sozialer Medien und des digitalen Umfelds auf Kinder und Jugendliche abgestimmt. Darin fordern die Abgeordneten einen besseren Schutz junger Menschen vor schädlichen Inhalten und Funktionen, die zu einer besonders langen oder zwanghaften Nutzung von Online-Plattformen beitragen können. Dazu zählen etwa bestimmte Gestaltungselemente und Empfehlungssysteme, die Nutzer:innen möglichst lange auf einer Plattform halten sollen.

Der vom Ausschuss für Kultur und Bildung erarbeitete Bericht spricht sich für gemeinsame europäische Standards aus. So sollen Plattformen unter anderem sichere und datenschutzfreundliche Voreinstellungen sowie altersgerechte Angebote bereitstellen. Auch Verfahren zur Altersfeststellung sollen möglichst wenige persönliche Daten erheben. Darüber hinaus fordert der Bericht mehr Transparenz darüber, wie Algorithmen Inhalte auswählen und empfehlen, sowie eine konsequentere Durchsetzung bestehender EU-Regeln.

Folgende konkrete Maßnahmen werden von Social-Media-Unternehmen gefordert:

  • Alterskontrollen, ohne persönliche Daten zu sammeln oder zu speichern
  • mehr Transparenz bei den Algorithmen
  • einen „Jugendmodus“, der personalisierte Werbung für Minderjährige abschaltet
  • verbindliche ethische Standards für „KI-Begleiter“
  • mehr Transparenz bei den Daten, mit denen KI-Modelle trainiert werden
  • KI-Systeme sollen keine sexualisierten Bilder oder Videos von Personen ohne deren Zustimmung erzeugen, verändern oder manipulieren dürfen.

Hintergrund sind unter anderem mögliche Auswirkungen einer intensiven Nutzung sozialer Medien auf das Wohlbefinden und die psychische Gesundheit junger Menschen. Der Bericht verweist außerdem auf Risiken wie Cybermobbing, problematische Inhalte, Schleichwerbung durch Influencer:innen und geschlechtsspezifische Belästigung. Neben strengeren Vorgaben für Plattformen sollen deshalb auch digitale und mediale Kompetenzen von Kindern und Jugendlichen gestärkt werden. Schulen, Lehrkräfte, Familien, Jugendorganisationen und die Zivilgesellschaft sollen dabei stärker einbezogen werden. Gleichzeitig hebt der Bericht hervor, dass soziale Medien jungen Menschen auch Möglichkeiten zur Information, Kreativität und gesellschaftlichen Beteiligung bieten.

Achtung: Die rechts dargestellten Abstimmungsergebnisse spiegeln nur das Abstimmungsverhalten der deutschen EU-Abgeordneten wider und nicht das aller 720 EU-Abgeordneten.

Der Bericht wurde insgesamt mit 395 Ja-Stimmen zu 136 Nein-Stimmen bei 80 Enthaltungen angenommen. Von den deutschen EU-Abgeordenten stimmten 60 dafür und 19 dagegen. Es gab vier Enthaltungen.

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Dafür gestimmt
60
Dagegen gestimmt
19
Enthalten
4
Nicht beteiligt
12
Abstimmungsverhalten von insgesamt 95 Abgeordneten.
Name Absteigend sortieren FraktionWahlkreisStimmverhalten
Portrait von Christine AndersonChristine AndersonESN Dagegen gestimmt
Portrait von Rasmus AndresenRasmus AndresenGrüne/EFA Dafür gestimmt
Anja ArndtESN Dagegen gestimmt
Portrait von René AustRené AustESN Dagegen gestimmt
Portrait von Katarina BarleyKatarina BarleyS&D Dafür gestimmt
Portrait von Arno BausemerArno BausemerESN Dagegen gestimmt
Portrait von Hildegard BenteleHildegard BenteleEVP Dafür gestimmt
Sibylle Bergfraktionslos Dagegen gestimmt
Portrait von Stefan BergerStefan BergerEVP Dafür gestimmt
Portrait von Gabriele BischoffGabriele BischoffS&D Dafür gestimmt
Portrait von Michael BlossMichael BlossGrüne/EFA Dafür gestimmt
Portrait von Damian BoeselagerDamian BoeselagerGrüne/EFA Dafür gestimmt
Portrait von Irmhild BoßdorfIrmhild BoßdorfESN Dagegen gestimmt
Bild M. BuchheitMarkus BuchheitESN Dagegen gestimmt
Portrait von Udo BullmannUdo BullmannS&D Dafür gestimmt
Portrait von Delara BurkhardtDelara BurkhardtS&D Dafür gestimmt
Petr BystronPetr BystronESN Dafür gestimmt
Portrait von Anna CavazziniAnna CavazziniGrüne/EFA Dafür gestimmt
Portrait von Vivien CostanzoVivien CostanzoS&D Dafür gestimmt
Tobias CremerS&D Dafür gestimmt
Portrait von Fabio De MasiFabio De Masifraktionslos Nicht beteiligt
Özlem DemirelÖzlem DemirelThe Left Nicht beteiligt
Portrait von Christian DoleschalChristian DoleschalEVP Nicht beteiligt
Portrait von Siegbert DroeseSiegbert DroeseESN Dagegen gestimmt
Portrait von Lena DüpontLena DüpontEVP Nicht beteiligt