Fragen an die Abgeordneten — Bundestag

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# Integration 13Feb2019

(...) Ihre Partei verteidigt im Sinne einer multikulturellen Gesellschaft insbesondere die Muslime vor Forderungen nach Anpassung an die liberale westliche Gesellschaft. (...)

Von: Znegva Unafra

An:

Diese Frage wurde noch nicht beantwortet.

# Integration 3Feb2019

In afrikanischen Ländern ist es "Sitte", junge Mädchen im Genitalbereich zu beschneiden. Dabei gibt es verschiedene Ausprägungen dieser menschenverachtenden Praxis. (...)

Von: Nagba Uvreuntre

An:

(...) Leider ist es derzeit so, dass in der deutschen Kriminalstatistik der Strafbestand der Genitalverstümmelung nicht dezidiert erfasst wird, obwohl selbige seit 2013 nach § 226a StGB als Verbrechen unter Strafe gestellt wurde. Wir, als AfD-Fraktion, haben bereits im Oktober letzten Jahres einen Antrag (Drucksache 19/5046) eingebracht, in welchem wir gefordert hatten, diesen Strafbestand ab 2019 in einer bundesweiten Statistik zu erfassen um anschließend die so erfassten Straftaten strafrechtlich verfolgen zu können. (...)

# Integration 3Feb2019

(...)

Von: Nagba Uvreuntre

Diese Frage wurde noch nicht beantwortet.

# Integration 22Jan2019

(...) W. die Verbesserung der Inklusion von Behinderung Betroffener. (...)

Von: Treuneq Ebybss

An:

(...) Aber diese können wir nicht von heute auf morgen erreichen. Inklusion beginnt in den Köpfen und kann nicht allein per Gesetz verordnet werden. Aber mit Gesetzen werden wir bessere Voraussetzungen dafür Inklusion und den Weg zu einer inklusiven Gesellschaft ebnen. (...)

# Integration 21Jan2019

(...) Das "Budget für Arbeit" sichert nachhaltig die Zukunft der WfbM und wirkt sich als fatale Bedrohung und Falle für schwerbehinderte, förderungsbedürftige Arbeitnehmer aus. (...)

Von: Uöefg Evpugre

An:

Diese Frage wurde noch nicht beantwortet.

# Integration 21Jan2019

(...) Wie willst Du dich ich politisch einsetzen, um die Lage im Jemen zu verbessern? Kann Deutschland eine stärkere Vermittlerrolle einnehmen? (...)

Von: Fnovar Cbangu

An: Foto von Stefan Gelbhaar, MdB
Stefan Gelbhaar
DIE GRÜNEN

Diese Frage wurde noch nicht beantwortet.

# Integration 14Jan2019

Wie stehen Sie zur Einwanderung bzw illegalen Einwanderung und was tun Sie dagegen

Von: Enys Töeyvpu

An:

Diese Frage wurde noch nicht beantwortet.

# Integration 7Jan2019

(...) 1. Wie möchten Sie Saudi-Arabien dazu bringen die Verpflichtungen gegenüber Arbeitsmigranten, welche sich aus dem Migrationspakt ergeben, zu erfüllen? (...)

Von: Wbanguna Fpuzvqg

(...) Mit den Selbstverpflichtungen - unter nationaler Souveränität - erhalten wir eine gemeinsame Berufungs- und Legitimationsgrundlage in den Verhandlungen mit anderen Staaten. Die am Migrationspakt teilnehmenden Staaten werden im Rahmen der VN die Ergebnisse regelmäßig überprüfen und gegenseitige Maßnahmen abstimmen. Alleine das ist ein Fortschritt, weil bislang keine international abgestimmte Kooperation bei der Steuerung von Migration stattfand. (...)

# Integration 24Dez2018

Was halten Sie (und im Ganzen die SPD) von einer potenziellen Entschlackung des Transsexuellengesetzes (Änderung des Namen/Geschlechts, u.a. im Geburtenregister)? (...)

Von: Cnfpny Fpuzvgm

(...) Basis der Reform ist für uns das Prinzip der Anerkennung der Geschlechtsidentität und der Schutz der Selbstbestimmung bei der Geschlechterzuordnung. Dabei sollte insbesondere die teure und unnötige Begutachtungspflicht vor einer Vornamens- bzw. (...)

# Integration 16Dez2018

(...) Ich beziehe mich auf den Artikel, aus dem zu entnehmen ist, dass mit den Stimmen der CDU muslimische Frauen in öffentlichen Bädern ausgegrenzt werden, wenn sie mit Burkini schwimmen/baden wollen. (...)

Von: Oneonen Hqhjreryyn

An:

Diese Frage wurde noch nicht beantwortet.

# Integration 8Dez2018

(...) wie setzen sie sich für die Seenotrettung von Flüchtlingen ein? Was sind sie bestrebt zu tun, um sie besser zu integrieren? (...)

Von: Wbunaan Fgvyyre

An: Dr. Anton Hofreiter MdB
Dr. Anton Hofreiter
DIE GRÜNEN

Diese Frage wurde noch nicht beantwortet.

# Integration 6Dez2018

(...) Meine Frage ist:Was genau wollte die AfD damit bezwecken,wenn der Pakt als solches doch sowieso unverbindlich ist? (...)

Von: Gubznf Ibvtg

An:

(...) Der Pakt ist wahrlich ein „Trojanisches Pferd“ und ich bin erschüttert, mit welcher Ignoranz die etablierten Medien und Parteien, welche eigentlich ein Forum für Öffentlichkeit und Debattenkultur sein müssten, darüber hinwegsehen und Kritiker wie uns auf unterschiedliche Weise zu diskreditieren trachten. Ich danke Ihnen daher für Ihre Frage, denn dadurch kann ich auch in diesem Forum meine persönlichen Ansichten äußern. (...)

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