Fragen an die Abgeordneten — Bundestag

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# Sicherheit 20Feb2020

(...) In der Schule beschäftigen wir uns im Moment mit unterschiedlichen politischen Themen. Unteranderem auch internationaler Terrorismus. Daher möchte ich sie fragen, was die CDU zu diesem Thema beizutragen hat. (...)

Von: Cnhyn Ybgm

(...) vielen Dank für Ihre Nachricht. Sie können sich zu diesem Thema beispielsweise auf folgender Website umsehen: https://www.cdu.de/themen/innere-sicherheit-und-rechtspolitik (...)

# Sicherheit 9Feb2020

(...) 1. Wie lautet Ihre Begründung, dass "eine atomare Abschreckung" gebraucht werde? (...)

Von: Vezuvyq Fpuenqre

Diese Frage wurde noch nicht beantwortet.

# Sicherheit 8Feb2020

(...) Wohin verschwinden unsere Steuergelder bei der Bundeswehr, wenn andere Armeen mit ähnlichem Budget (Frankreich analog zum beschriebenen Fall) ein zig-fach höheres Potenzial daraus entwickeln können? Gibt es dazu Analysen auf bundespolitischer Ebene? (...)

Von: Znexhf Xenhff

(...) ich weiß es nicht. Da ich nicht im Verteidigungsausschuss bin, komme ich nicht an interne Studien heran. Habe auch zu wenig Kapazität, das jetzt aufwändig zu recherchieren -- bitte fragen Sie ein Mitglied des Verteidigungsausschusses. (...)

# Sicherheit 2Feb2020

(...) Der Spiegel hat eine Datenanalyse durchgeführt und sich diese von der Unfallforscher der Versicherer bestätigen lassen („Tempolimit könnte bis zu 140 Todesfälle im Jahr verhindern“, 23.02.2019) Diese kommt zum Ergebnis, dass in Deutschland durch ein Tempolimit jährlich 140 Verkehrstote verhindert werden könnten. (...)

Von: Znephf Xnvfre

An:

Diese Frage wurde noch nicht beantwortet.

# Sicherheit 31Jan2020

(...) wie sicher sind wir vom Coronavirus? Welche Maßnahmen hat die BRD zum Schutz der Bürger in Deutschland ergriffen? (...)

Von: Ynan Vznq

An:

(...) Die Meldungen aus China sind besorgniserregend, aber noch kein Grund zur Panik. Eine Verbreitung von Krankheitserregern über Landesgrenzen hinweg ist in Zeiten der Globalisierung kaum zu verhindern. (...)

# Sicherheit 24Jan2020

(...) wie stehen Sie zu automatischer Gesichtserkennung und werden Sie dagegen stimmen, wenn es im Bundestag beschlossen werden soll?

Von: Yrjva Ervznaa

An:

Diese Frage wurde noch nicht beantwortet.

# Sicherheit 20Jan2020

Wie stehen Sie zur automatischen Gesichtserkennung und wie würden Sie bei einer Abstimmung im Bundestag entscheiden?

Von: Anqwn Tbenmqmn

Diese Frage wurde noch nicht beantwortet.

# Sicherheit 20Jan2020

Wie stehen Sie zum Thema automatische Gesichtserkennung und wie würden Sie abstimmen, sollte dies im Bundestag beschlossen werden?

Von: Anqwn Tbenmqmn

(...) ich teile die Sorge vieler Bürgerinnen und Bürger wie auch der Datenschutzbeauftragten von Bund und Ländern, dass mit der weiträumigen Einführung intelligenter Videoüberwachung mit automatischer Gesichtserkennungssoftware nicht nur die Anzahl von Fehalarmen steigen wird und somit unschuldige Personen ins Visier von Fahndungen geraten, sondern dies auch einen Eingriff in das Grundrecht auf informationelle Selbstbestimmung bedeutet. Mögliche gesetzliche Regelungen müssten überdies verfassungs- und europarechtlich konform sein. (...)

# Sicherheit 19Jan2020

(...) Müssen erst noch weitere Menschen sterben, auf dieser Straße sind alleine schon 3 Menschen im Jahre 2019 gestorben. Wann reagiert endlich Sachsen gegen soviel gewallt im Straßenverkehr. (...)

Von: Fvrtsevrq Foemrfal

An:

Diese Frage wurde noch nicht beantwortet.

# Sicherheit 13Jan2020

(...) mich interessiert erstens ihre Haltung zur Gesichtserkennung an Flughäfen und Bahnhöfen. (...)

Von: Hys Oöuare

An:

Diese Frage wurde noch nicht beantwortet.

# Sicherheit 13Jan2020

(...) 1. Ihre Haltung zur Gesichtserkennung an Bahn- und Flughäfen. (...)

Von: Hys Oöuare

An:

(...) Der Einsatz von „intelligenten“ Kameras an Bahn- und Flughäfen kann einen erheblichen Mehrwert an Sicherheit für uns alle bringen, da insbesondere Straftäter und Terrorverdächtige viel einfacher erkannt und festgenommen werden können. (...) Natürlich muss genau abgewogen werden, wo und inwieweit der Mehrwert an Sicherheit die Beeinträchtigung des Rechts auf informationelle Selbstbestimmung und den Datenschutz überwiegt. (...)

# Sicherheit 11Jan2020

(...) Noch ne Frage: ich höre immer, dass das Unsicherheitsgefühl das ich und viele Bürger im öffentlichen Raum haben, ist nur Einbildung, die Kriminalitätsrate sinkt in D. Wenn die aber sinkt, warum werden überall Tausende neue Polizistenstellen geschaffen, allein bei der Bundespolizei über 8.000! (...)

Von: Cnzryn Zrvre

(...) Zur Behauptung, dass die Flüchtlingskosten ein Tabu-Thema seien, habe ich auf Abgeordnetenwatch schon ausführlich Stellung genommen, deshalb lade ich Sie ein, sich meine Antworten hierzu einmal in Ruhe anzusehen. (...)

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