Fragen an die Abgeordneten — Bundestag

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Sie sehen 165 Fragen aus dem Themenbereich Sicherheit

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# Sicherheit 12Dez2018

(...) Sehr geehrter Herr Thomas Heilmann, ihnen ist bestimmt bekannt, dass in Berlin leider viele Rettungssanitäter während ihrer Einsätze attackiert werden. (...)

Von: Gvz Arhznaa

An:

Diese Frage wurde noch nicht beantwortet.

# Sicherheit 10Dez2018

(...) Sipri gibt die NATO einschließlich USA bereits die horrende Summe von fast einer Billion US$ in 2017 aus, während Russland, der alte und neue Feind, US$ 66 Milliarden ausgeben würde. Gegen wen richtet sich eigentlich die massive Aufrüstung des Westens? (...)

Von: Evpuneq Jvyqare

An:

Diese Frage wurde noch nicht beantwortet.

# Sicherheit 7Dez2018

(...) Könnten Sie bitte kurz erklären, warum Sie als Christin und Mitglied der CDU die Bundeswehr nicht nur nicht auflösen, sondern sogar ausbauen wollen? (...)

Von: Fronfgvna Jvrznaa

Diese Frage wurde noch nicht beantwortet.

# Sicherheit 6Dez2018

Warum gestattet die "Linke" in der Berichterstattung anderer Parteien und der Medien, dass immer von der Annexion der Krim gesprochen wird? Es fanden doch demokratische Wahlen statt ? (...)

Von: Wraf SVFPURE

An:
Dr. Gregor Gysi
DIE LINKE

(...) Zur territorialen Integrität eines Staates gehört, dass Teile nicht durch einen anderen Staat übernommen werden können, es sei denn, der betreffende Staat hat zugestimmt. (...) Dem lag allerdings auch zugrunde, dass die Ukraine in die NATO wollte, was bedeutet, dass die russische Schwarzmeerflotte plötzlich im NATO-Gebiet gestanden hätte. (...)

# Sicherheit 5Dez2018

(...) Warum werden Fleisch und Kerosin nicht höher besteuert? Warum macht die Bundesregierung international nicht viel mehr Druck? (...)

Von: Pben Zvpuryf

An:
Pascal Meiser
DIE LINKE

Diese Frage wurde noch nicht beantwortet.

# Sicherheit 5Dez2018

(...) Neue Gesetze müssen her. Warum werden Fleisch und Kerosin nicht höher besteuert? Warum macht die Bundesregierung international nicht viel mehr Druck? (...)

Von: Pben Zvpuryf

An:
Canan Bayram
DIE GRÜNEN

Diese Frage wurde noch nicht beantwortet.

# Sicherheit 4Dez2018

(...) Welche Möglichkeiten hat der Verteidigungsausschuss, die Aufnahme dieses Themenkomplexes in den Forschungskatalog des ZMSBw durchzusetzen? (...)

Von: Tvfryn Jnyx

An:
Matthias Höhn
DIE LINKE

Diese Frage wurde noch nicht beantwortet.

# Sicherheit 4Dez2018

(...) Dennoch ist auch klar, dass die Bundeswehr mit rechtsextremen Stimmen in den eigenen Reihen zu tun hat. "Es gibt dazu keine wissenschaftliche Untersuchung oder eine durchgehende Befragung", sagt Gerwald Herter. (...)

Von: Tvfryn Jnyx

An:

(...) Der von Ihnen zitierte Beitrag des Deutschlandfunks ist sehr ernst zu nehmen, wie auch die Recherchen verschiedener Medien. Deshalb wird die Linksfraktion die Themen 'Rechtsextremismus in der Bundeswehr' und 'rechte Untergrund-Netzwerke' weiterhin auch im Bundestag verfolgen. Der Verteidigungsausschuss wird sich am 16. (...)

# Sicherheit 4Dez2018

(...) seit einiger Zeit wundere ich mich darüber, dass auf die in erster Linie _militärischen_ Provokationen Russlands (Ostukraine, Krim und was davor war ...) mit _wirtschaftlichen_ Sanktionen geantwortet wird, statt zu versuchen, etwas Gleichgewichtiges dagegen zu stellen. (...)

Von: Uryzhg Jrvqare-Xvz

Sehr geehrte Damen und Herren,

wir danken Ihnen herzlich für Ihre Anfrage an Frau Bundesministerin Dr. Ursula von der Leyen, MdB.

...

Dieser Text ist ein Standard-Textbaustein, der die Frage nicht beantwortet. Wir zählen sie daher nicht in der Statistik.

# Sicherheit 1Dez2018

(...) Ein solcher Zwang verstößt erstens gegen die Gleichberechtigung von Mann und Frau und zusätzlich verletzt es die Freiheiten der Zivilbevölkerung. Wäre es nicht sinnvoll, die Rüstungsausgaben zu erhöhen, um unsere Armee wieder einsatzbereit zu machen? (...)

Von: Fira Xvryxbcs

(...) vielen Dank für Ihre Frage. In der AfD ist das Thema der Wiedereinführung der Wehrpflicht recht unstrittig. Uns ist aber auch bewusst, dass dies nicht von heute auf morgen umsetzbar ist, da die Strukturen nicht mehr vorhanden sind. (...)

# Sicherheit 30Nov2018

(...) Werden Sie bei erfolgreichem Test dieses Geschäftsmodell auf die gesamte Bundeswehr übernehmen?

Von: Ebfvarn Fravben

Diese Frage wurde noch nicht beantwortet.

# Sicherheit 29Nov2018

(...) Sie sprachen vom „höchst befremdlichen Auftritt“ der Regierung im Verteidigungsausschuss. „Anstatt bei derart gravierenden Berichten und Hinweisen schnellstmöglich und gründlich aufzuklären, gab es Ausweichmanöver, unbeantwortete Fragen und Verharmlosung.“ (...)

Von: Tvfryn Jnyx

An:
Agnieszka Brugger
DIE GRÜNEN

Diese Frage wurde noch nicht beantwortet.

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