Fragen an die Abgeordneten — Bundestag

Ergebnisse filtern

Anwenden Schließen

Sie sehen 224 Fragen, gefiltert nach:

Sie sehen 224 Fragen aus dem Themenbereich Sicherheit

Alle Filter entfernen

Sortierung: nach Datum der Frage

# Sicherheit 4Aug2019

(...) Daher frage ich Sie, wie die FDP als Partei dazu steht, diese Befugnisse zur Quellen-Telekommunikationsüberwachung auch auf die Nachrichtendienste zu übertragen? Würde dies nicht zur Sicherheit des Landes mit beitragen? (...)

Von: Puevfgvna Zrlre

(...) Neben der Kommunikationsüberwachung durch das Bundeskriminalamt haben die Staatsanwaltschaften im Rahmen von Ermittlungsverfahren die Möglichkeit zur Durchführung von Online-Durchsuchungen. Die entsprechenden Regelungen verstoßen nach Auffassung der Freien Demokraten aber gegen das Grundgesetz, weshalb eine Reihe von Mitgliedern meiner Fraktion zusammen mit Dr. (...)

# Sicherheit 30Juli2019

(...) soeben wurde bekannt, dass die USA Deutschland um Unterstützung in der Straße von Hormus gebeten haben. (...)

Von: Wna-Avxynf Eöam

An:

(...) ich lehne einer deutschen Beteiligung an der von den USA geplanten Mission vor der iranischen Küste ab. Ich halte die aktuelle Iran-Politik der USA (und natürlich nicht nur die) für überdenkenswert, denn sie wird meiner Meinung nach nicht zu einer Deeskalation der Lage beitragen. Zur Deeskalation beitragen können vertrauensvolle Gespräche. (...)

# Sicherheit 29Juli2019

(...) die Medien berichten, dass Sie sich für einen Einsatz der Bundeswehr in der Straße von Hormus einsetzen. Als Grund geben Sie die Sicherheit von internationalen Schiffswegen an. (...)

Von: Enzv Rytunqv

An:
Omid Nouripour
DIE GRÜNEN

(...) die Schwierigkeiten in der Straße von Hormoz haben ja nicht erst mit der Beschlagnahme des britischen Tankers begonnen. Schon vorher gab es in der Nähe zwei Angriffe auf Tankschiffe, und auch vor dem aktuellen Streitfall gab es Berichte über versuchte Kaperungen. (...)

# Sicherheit 18Juli2019

(...) Jetzt aber zu meinem eigentlichen Anliegen. Es gibt in Deutschland ein Waffengesetz-dass ich auch was die Sicherheit der Bürgerinnen und Bürger für eines der besten in unserer Welt halte. ABER-Wenn wir durch die Wälder streifen und ich nicht einmal ein festes Fahrtenmesser mit ca. (...)

Von: Eboreg Frgmre

An:
Harald Ebner
DIE GRÜNEN

Diese Frage wurde noch nicht beantwortet.

# Sicherheit 7Juli2019

(...) Oder irre ich mich da? Wie stehen Sie zum Bildungsetat vs Militäretat ?

Von: Znep Fpuhym

Diese Frage wurde noch nicht beantwortet.

# Sicherheit 6Juli2019

(...) Warum wird eigentlich nicht mehr Geld in die Bundeswehr gesteckt? (...)

Von: Eboreg Gubff

Diese Frage wurde noch nicht beantwortet.

# Sicherheit 4Juli2019

(...)

Von: Nqevna Pebpr

An:
Dieter Janecek
DIE GRÜNEN

(...) das war ein Antrag der AfD-Fraktion, die beim Thema Antisemitismus alles andere als glaubwürdig ist. Es sei nur daran erinnert, dass AfD-Abgeordnete in Israel grundsätzlich nicht von offiziellen Stellen empfangen werden. (...)

# Sicherheit 2Juli2019

(...) wie rechtfertigen sie das Blinde Ignorieren von dem wissenschaftlichen fakten und der Bewegungen von "Scientists for Future" und "fridays for future" wenn alle wissenschaftliche fakten dafür sprechen dass Deutschland seine Klima ziele nicht Einhalt? (https://www.zdf.de/nachrichten/heute/klimaschutzbericht-deutschland-erre...) (...)

Von: Sryvk Onfgvna

An:

(...) Bundesumweltministerin Svenja Schulze hat einen ersten Entwurf zum Klimaschutzgesetz bereits im Februar 2019 vorgelegt. Das Gesetz soll erstmals die nationale Klimaschutzpolitik verbindlich regeln. (...)

# Sicherheit 30Juni2019

(...) Wieviel Energie stecken Sie in Verhandlungen mit den Herkunftsländern abgelehnter Asylbewerber, Dokumente auszustellen und die Menschen wieder zurückzunehmen und welche Erfolge haben Sie diesbezüglich schon vorzuweisen? (...)

Von: Xynhf Eborarx

An:

Diese Frage wurde noch nicht beantwortet.

# Sicherheit 25Juni2019

(...) wie stehen Sie denn zur Modernisierung der Bundeswehr und einem erhöhten Budget, gerade im Hinblick auf den Tod eines Piloten? (...)

Von: Senax Fgbpxunhfra

An:

Diese Frage wurde noch nicht beantwortet.

# Sicherheit 25Juni2019

Sehr geehrter Herr MdB Armin Schuster, eine hypothetische Frage für einen Spitzenexperten in der Sicherheitsinnenpolitik, mit Verlaub: meinen Sie dass, wenn man (wenn wir) die "Vorratsdatenspeicherung" legal gehabt hätten und wenn die so gespeicherten Vorratsdaten von den zuständigen Staatsstellen (Geheimdienste, Polizei usw.) über Stephan E. professionell richtig verarbeitet gewesen wären, wäre theoretisch der entsetzlich infame Mord an Herrn Walter Lübcke (CDU) vermeidbar gewesen, bitteschön? (...)

Von: Crgre Ohphe-Ibyx

An:

Diese Frage wurde noch nicht beantwortet.

# Sicherheit 24Juni2019

(...) Beschäftigt haben wir uns in der letzten Stunde mit Streaming Diensten wie Netflix, Amazon Prime Video oder auch maxdome. Dabei mussten wir feststellen, dass jede kleine Aktivität - der sogenannte "clickstream" - gespeichert wird, um damit Persönlichkeitsprofile zu erstellen. (...)

Von: Rzzn Zrvareg

An:

(...) herzlichen Dank für Ihre Fragen zur Datensicherheit und Datentransparenz bei Streamingdiensten. Als Fachpolitiker für die Digitale Infrastruktur kenne ich mich zwar gut mit den s. g. (...)

Pages