Fragen an die Abgeordneten — Bundestag

Filter

Ergebnisse filtern

Anwenden Schließen

Sie sehen 395 Fragen, gefiltert nach:

Sie sehen 395 Fragen aus dem Themenbereich Inneres und Justiz

Alle Filter entfernen

Sortierung: nach Datum der Frage

(...) Wie ist es zu erklären, daß es es bei einer Großveranstaltung wie der Loveparade es zu 21 Toten kommt und die deutsche Justiz und die dafür zuständigen Behörden nicht in der Lage sind die Verantwortlichen zu ermitteln und entsprechend zu bestrafen. (...)

Von: Naqernf Erqyvpu

Diese Frage wurde noch nicht beantwortet.

(...) Einige Bundesstaaten der USA haben diesen Weg ebenso eingeschlagen, Luxemburg wird voraussichtlich dieses Jahr nachziehen. Weitere Länder , wie Uruguay/ Spanien/Niederlande sind diesen Weg schon vor Jahren gegangen. Andere wie Belgien oder Österreich haben den Besitz von Mengen des Eigenbedarfs entkriminalisiert. (...)

Von: Puevfgbcu Orpx

An:

Diese Frage wurde noch nicht beantwortet.

(...) Einige Bundesstaaten der USA haben diesen Weg ebenso eingeschlagen, Luxemburg wird voraussichtlich dieses Jahr nachziehen. Weitere Länder , wie Uruguay/ Spanien/Niederlande sind diesen Weg schon vor Jahren gegangen. Andere wie Belgien oder Österreich haben den Besitz von Mengen des Eigenbedarfs entkriminalisiert. (...)

Von: Puevfgbcu Orpx

(...) Ihren Unmut kann ich gut verstehen. Auch wenn das Positionspapier zu Cannabis erstmal wegen weiteren Gesprächsbedarfs von Teilen der Fraktion auf der letzten Sitzung vertagt wurde, wird eine modernere Drogenpolitik weiter unser Anliegen bleiben. (...)

(...) Einige Bundesstaaten der USA haben diesen Weg ebenso eingeschlagen, Luxemburg wird voraussichtlich dieses Jahr nachziehen. Weitere Länder , wie Uruguay/ Spanien/Niederlande sind diesen Weg schon vor Jahren gegangen. Andere wie Belgien oder Österreich haben den Besitz von Mengen des Eigenbedarfs entkriminalisiert. (...)

Von: Puevfgbcu Orpx

Diese Frage wurde noch nicht beantwortet.

(...) Einige Bundesstaaten der USA haben diesen Weg ebenso eingeschlagen, Luxemburg wird voraussichtlich dieses Jahr nachziehen. Weitere Länder , wie Uruguay/ Spanien/Niederlande sind diesen Weg schon vor Jahren gegangen. Andere wie Belgien oder Österreich haben den Besitz von Mengen des Eigenbedarfs entkriminalisiert. (...)

Von: Puevfgbcu Orpx

An:

Diese Frage wurde noch nicht beantwortet.

(...) Einige Bundesstaaten der USA haben diesen Weg ebenso eingeschlagen, Luxemburg wird voraussichtlich dieses Jahr nachziehen. Weitere Länder , wie Uruguay/ Spanien/Niederlande sind diesen Weg schon vor Jahren gegangen. Andere wie Belgien oder Österreich haben den Besitz von Mengen des Eigenbedarfs entkriminalisiert. (...)

Von: Puevfgbcu Orpx

An:

Diese Frage wurde noch nicht beantwortet.

(...) Einige Bundesstaaten der USA haben diesen Weg ebenso eingeschlagen, Luxemburg wird voraussichtlich dieses Jahr nachziehen. Weitere Länder , wie Uruguay/ Spanien/Niederlande sind diesen Weg schon vor Jahren gegangen. Andere wie Belgien oder Österreich haben den Besitz von Mengen des Eigenbedarfs entkriminalisiert. (...)

Von: Puevfgbcu Orpx

An: Bundestagsabgeordnete für Berlin-Mitte

Diese Frage wurde noch nicht beantwortet.

(...) Einige Bundesstaaten der USA haben diesen Weg ebenso eingeschlagen, Luxemburg wird voraussichtlich dieses Jahr nachziehen. Weitere Länder , wie Uruguay/ Spanien/Niederlande sind diesen Weg schon vor Jahren gegangen. Andere wie Belgien oder Österreich haben die Besitz von Mengen des Eigenbedarfs entkriminalisiert. (...)

Von: Puevfgbcu Orpx

An:

Diese Frage wurde noch nicht beantwortet.

(...) Einige Bundesstaaten der USA haben diesen Weg ebenso eingeschlagen, Luxemburg wird voraussichtlich dieses Jahr nachziehen. Weitere Länder , wie Uruguay/ Spanien/Niederlande sind diesen Weg schon vor Jahren gegangen. Andere wie Belgien oder Österreich haben die Besitz von Mengen des Eigenbedarfs entkriminalisiert. (...)

Von: Puevfgbcu Orpx

Diese Frage wurde noch nicht beantwortet.

(...) Einige Bundesstaaten der USA haben diesen Weg ebenso eingeschlagen, Luxemburg wird voraussichtlich dieses Jahr nachziehen. Weitere Länder , wie Uruguay/ Spanien/Niederlande sind diesen Weg schon vor Jahren gegangen. Andere wie Belgien oder Österreich haben den Besitz von Mengen des Eigenbedarfs entkriminalisiert. (...)

Von: Puevfgbcu Orpx

An:

Diese Frage wurde noch nicht beantwortet.

Sehr geehrter Herr Hahn,

trotz der Beobachtung durch den Verfassungsschutz konnten die identitäre Bewegung heute an mehreren Orten gegen...

Von: Tvfryn Jnyx

An:
Dr. André Hahn
DIE LINKE

(...) Warum die Polizei in Frankfurt erfolgreich war und anderswo nicht, entzieht sich meiner Kenntnis. Dass vom Verfassungsschutz nichts zu hören war, überrascht mich angesichts der skandalreichen Geschichte dieser Behörde beim Umgang mit der rechtsextremen Szene inzwischen leider überhaupt nicht mehr. (...)

(...) Was halten Sie davon, einen expliziten Straftatbestand gegen „Doxing“ einzuführen? Oder wäre das aus Ihrer Sicht zu weitgehend? (...)

Von: Xney-Wüetra Unaßznaa

Diese Frage wurde noch nicht beantwortet.

Pages