Fragen an die Abgeordneten — Bundestag

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# Soziales 18Okt2019

Ich würde gerne wissen, welche Position sie bei der Abstimmung zum Thema Wildtierverbot in Zirkussen beziehen werden. (...)

Von: Pnebyvar Iba Fpujreva

An:
Anja Hajduk
DIE GRÜNEN

Diese Frage wurde noch nicht beantwortet.

# Soziales 17Okt2019

(...) Frau Merkel lehnt den doppelten Krankenkassenbeitrag auf Betriebsrenten trotz Ungleichbehandlung ab. (...)

Von: Wna Cebgg

An:

Diese Frage wurde noch nicht beantwortet.

# Soziales 16Okt2019

(...) Sehr geehrte Frau Weeser, der Antrag 19/242 "Gerechte Krankenversicherungsbeiträge für Betriebsrenten" wird immer wieder verschoben, obwohl der Gesundheitsminister einen Gesetzentwurf für eine Neuregelung ab Januar 2020 vorgelegt hat. (...)

Von: Tüagure Enzf

An:

Diese Frage wurde noch nicht beantwortet.

# Soziales 13Okt2019

(...) Warum sperren sich dennoch die Kommunen massiv gegen das neue Gesetz? (...)

Von: Jnygre Fnfpun Qnpuyre

An: Kerstin Griese MdB

Diese Frage wurde noch nicht beantwortet.

# Soziales 13Okt2019

(...) Warum lässt man mögliche EmpfängerInnen nicht eine eidesstattliche Versicherung unterschreiben, in der sie bestätigen, dass sie über kein weiteres Einkommen verfügen? (...)

Von: Qbebgurr Xüuar-Müea

Diese Frage wurde noch nicht beantwortet.

# Soziales 13Okt2019

(...) Ich würde mich sehr freuen, wenn Sie dieses schnell klar stellen würden und noch mehr freuen würde ich mich, wenn Sie alles dafür tun, dass das Gesetz, wie geplant, zum 1.01.2020 in Kraft tritt. (...)

Von: Oreauneq Ybxbfpung

An: Kerstin Griese MdB

Diese Frage wurde noch nicht beantwortet.

# Soziales 12Okt2019

(...) Was ist mit der CDU? Haben Sie den Eindruck, dass die CDU das Gesetzesvorhaben nicht mitträgt? (...)

Von: Naqern Fgrssraf

An: Kerstin Griese MdB

Diese Frage wurde noch nicht beantwortet.

# Soziales 12Okt2019

(...) Wie schätzen Sie das Abstimmungsverhalten des Bundesrates zum geplanten Angehörigen -Entlastungsgesetz ein? Trägt auch die CDU Verantwortung für gelingende Verhandlungen in dieser Angelegenheit? (...)

Von: Gnawn Xyrre

Diese Frage wurde noch nicht beantwortet.

# Soziales 11Okt2019

(...) heute ist die geplante Entlastung von Angehörigen erstmals im Bundesrat besprochen wurden, auch hier wird diese grundsätzlich begrüßt, jedoch die Finanzierung bemängelt. (...)

Von: Ovnapn Fpuüyre

An: Kerstin Griese MdB

(...) viele Kinder pflegebedürftiger Eltern befürchten, dass sie für den Unterhalt ihrer Eltern zahlen müssen, wenn diese Pflegeleistungen vom Sozialamt erhalten. Dies habe ich heute in einer Rede im Bundesrat gesagt. (...)

# Soziales 10Okt2019

(...) 6,3 Millionen Betroffenen und ca. 8 Millionen Verträgen, der gegen die Doppelverbeitragung bei Krankenkassen- und Pflegebeiträgen kämpft. (...)

Von: Jbystnat Neaqg

An:

Diese Frage wurde noch nicht beantwortet.

# Soziales 10Okt2019

(...) 6,3 Millionen Betroffenen und ca. 8 Millionen Verträgen, der gegen die Doppelverbeitragung bei Krankenkassen- und Pflegebeiträgen kämpft. (...)

Von: Jbystnat Neaqg

An: Victor Perli, MdB
Victor Perli
DIE LINKE

Diese Frage wurde noch nicht beantwortet.

# Soziales 10Okt2019

(...) wie viele Menschen, die Ihnen bereits bzgl. des geplanten Angehörigen-Entlastungsgesetz geschrieben haben, möchte auch mich zu diesem Punkt an Sie wenden. (...)

Von: Yvyvgu Jntare

(...) Die Anhörung des Bundestagsausschusses für Arbeit und Soziales wird noch einmal die verschiedenen Argumente, auch die der Kommunen, beleuchten. Sie können den Anhörungstermin auf der Seite des Ausschusses erfahren https://www.bundestag.de/arbeit und die Stellungnahmen der Sachverständigen dort lesen. Im Bundestag, bei den Verbänden und in der Gesellschaft gibt es eine breite Mehrheit für das Angehörigen-Entlastungsgesetz. (...)

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