Fragen an die Abgeordneten — Bundestag

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(...) in Berlin gibt es mittlerweile das Mobilitätsgesetz, das unter anderem den Radverkehr fördern soll. Es ist shön, dass neue Radwege gebaut werden, ein paar Vorzeigeradwege gibt es auch schon. (...)

Von: Wna Arhznaa

An:
Stefan Liebich
DIE LINKE

Diese Frage wurde noch nicht beantwortet.

(...) Wie sehen ihre Begründungen aus, die Sie zu o. g. (...)

Von: Unaf Gunyre

An:

Diese Frage wurde noch nicht beantwortet.

(...) in gut zwei Monaten läuft die Förderung der Anschaffung von Elektro-Autos aus - ich habe zwar vereinzelt Stimmen aus der Großen Koalition gehört, die sich für eine Verlängerung des bislang eher schwach genutzten Programms einsetzen, angeblich soll auch die Bundesregierung das beabsichtigen, ich vermisse aber bisher eine klare Entscheidung. (...)

Von: Obqb Fpuarvqre-Fpuevzcs

An:

Diese Frage wurde noch nicht beantwortet.

(...) Als was werden die Geräte bis 12 km/h eingestuft? Wenn die Fahrzeuge als Fahrräder eingestuft werden, ist man von der Kfz-Steuer befreit, da nur Kraftfahrzeuge dem Steuerrecht unterliegen? Bitte klären Sie die Diskrepanzen bevor der Bundesrat abstimmt. (...)

Von: Tnoevryr Xöcxr

An:

Diese Frage wurde noch nicht beantwortet.

(...) Als was werden die Geräte bis 12 km/h eingestuft? Wenn die Fahrzeuge als Fahrräder eingestuft werden, ist man von der Kfz-Steuer befreit, da nur Kraftfahrzeuge dem Steuerrecht unterliegen? Bitte klären Sie die Diskrepanzen bevor der Bundesrat abstimmt. (...)

Von: Tnoevryr Xöcxr

An:

Diese Frage wurde noch nicht beantwortet.

(...) Welche Finanzmittel werden ab 2019 für die Realisierung des Integrierten Takt - Fahrplans bereitgestellt ? (...)

Von: Crgre Xnfgra

An:

Diese Frage wurde noch nicht beantwortet.

(...) Cannabiskonsumenten und vor allem Cannabis Patienten werden im Führerscheinrecht diskriminiert – mit erheblichen Folgen für Beruf und Sozialleben. Bitte setzten Sie sich für eine Gleichbehandlung von Alkohol und Cannabis im Straßenverkehr ein! (...)

Von: Fronfgvna Fgvytraonhre

Sehr geehrter Herr Fgvytraonhre,

selbstverständlich beantworte ich gerne sämtliche Anfragen von...

Dieser Text ist ein Standard-Textbaustein, der die Frage nicht beantwortet. Wir zählen sie daher nicht in der Statistik.

(...) Cannabiskonsumenten und vor allem Konsumenten von ärztlich verordnetem Cannabis werden im Führerscheinrecht diskriminiert – mit erheblichen Folgen für Beruf und Sozialleben. Bitte setzten Sie sich für eine Gleichbehandlung von Alkohol und Cannabis im Straßenverkehr ein! (...)

Von: Fronfgvna Fgvytraonhre

An:

Diese Frage wurde noch nicht beantwortet.

(...) wie kann es sein, dass Sie die "Radrowdys in den Startlöchern" sehen? (...)

Von: Nyrknaqre Arrs

An:

Diese Frage wurde noch nicht beantwortet.

(...) Als Mitglied einer solchen Initiative weiß ich, dass die Anerkennung der Gemeinnützigkeit noch immer nicht beschlossene Sache ist und welche Einschränkungen das für uns immer noch bedeutet. Mich würde brennend interessieren, bis wann wir hier mit der nächsten, doch hoffentlich positiven Entscheidung im Bundestag rechnen können. (...)

Von: Wbanf Urff

An:

Sehr geehrter Herr Urff,

vielen Dank für Ihre Anfrage an Frau Staatsministerin Dorothee Bär, MdB. Ihre...

Dieser Text ist ein Standard-Textbaustein, der die Frage nicht beantwortet. Wir zählen sie daher nicht in der Statistik.

(...) Als Mitglied einer solchen Initiative weiß ich, dass die Anerkennung der Gemeinnützigkeit noch immer nicht beschlossene Sache ist und welche Einschränkungen das für uns immer noch bedeutet. Mich würde brennend interessieren, bis wann wir hier mit der nächsten, doch hoffentlich positiven Entscheidung im Bundestag rechnen können. (...)

Von: Wbanf Urff

Diese Frage wurde noch nicht beantwortet.

(...) Als Mitglied einer solchen Initiative weiß ich, dass die Anerkennung der Gemeinnützigkeit noch immer nicht beschlossene Sache ist und welche Einschränkungen das für uns immer noch bedeutet. Mich würde brennend interessieren, bis wann wir hier mit der nächsten, doch hoffentlich positiven Entscheidung im Bundestag rechnen können. (...)

Von: Wbanf Urff

An: Copyright: Tobias Koch

(...) Von einem Vorgriff auf diesen Gesetzentwurf zu den steuerlichen Maßnahmen für das bürgerliche Engagement wird daher von unserer Seite abgesehen. Ich darf Ihnen aber versichern, dass wir auf Arbeitsebene alles tun, um eine schnelle Umsetzung dieses kommenden Gesetzentwurfs zu gewährleisten. (...)

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