Fragen an die Abgeordneten — Bundestag

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# Soziales 23Juli2019

(...) ich habe eine Frage bezüglich des Angehörigen-Entlastungsgesetz. (...)

Von: Wbunaarf Zrzryforetre

An: Kerstin Tack

(...) Damit beginnen jetzt die parlamentarischen Beratungen, die wir noch in diesem Jahr abschließen wollen. Die Erleichterungen beim Elternunterhalt könnten dann zum 1. Januar 2020 in Kraft treten. (...)

# Soziales 22Juli2019

(...) Auch der Wohnungsmarkt gibt keine Wohnungen her, die 431.50 € kostet und gleichzeitig die grösse hat, das mein Kind ein einen eigenen ruhigen Raum zur Entfaltung hat. Wo soll es schlafen? Wo soll es Hausaufgaben in Ruhe machen etc. (...)

Von: Cngevpx Ebfrasryqg

An: Kerstin Tack

(...) Auf Grund der laufenden parlamentarischen Sommerpause kann sich die Beantwortung Ihrer Frage jedoch etwas verzögern. Deshalb erhalten Sie zunächst diese Zwischeninformation, mit der Zusage, dass eine inhaltliche Beantwortung Ihrer Frage folgt. Sobald sie vorliegt werden wir sie an Stelle dieser Zwischeninformation hier einstellen lassen. (...)

# Soziales 22Juli2019

(...) im Zusammenhang mit dem Angehörigen-Entlastungsgesetz möchte ich gerne in Erfahrung bringen, in welchem Zeitraum man mit einer gesetzlichen Vereinbarung rechnen darf. (...)

Von: Oerhre Zrynavr

(...) haben Sie vielen Dank für Ihre Frage zum Elternunterhalt und Ihre persönlichen Schilderungen. Mir und der SPD-Fraktion ist es ein wichtiges Anliegen, dass wir Bürgerinnen und Bürger mit dem Angehörigenentlastungsgesetz die dringend benötigte finanzielle Entlastung bei der Heranziehung zum Pflegeunterhalt ihrer Eltern ermöglichen. (...)

# Soziales 21Juli2019

(...) Gilt die Einkommensgrenze in Höhe von 100.000€ im Rahmen des o.g. geplanten Entlastungsgesetz für mich als Einzelperson (unterhaltspflichtige Tochter) wie bei der Grundsicherung im Alter oder wird das Familieneinkommen (Ehepaar) für die Berechnung zu Grunde gelegt? (...)

Von: Wrnaarggr Evrpuneqg

(...) Das Einkommen ihres Ehepartners spielt hier also keine Rolle. Im Übrigen geht der Unterhaltsanspruch nur auf den Sozialhilfeträger über, wenn die unterhaltspflichtige Person mit der leistungsberechtigten Person im ersten Grad verwandt ist. Insofern sind Schwiegerkinder vom Übergang des Unterhaltsanspruchs auf den Sozialhilfeträger nicht betroffen. (...)

# Soziales 19Juli2019

Sehr geehrte Frau Kolbe, nachdem meine Kinder ausgezogen sind, wohne ich in einer viel zu großen Wohnung. Zwei Räume weniger wären optimal. (...)

Von: Qnavryn Onhznaa

An:

(...) Die gegenwärtige Situation auf dem Wohnungsmarkt treibt wirklich abenteuerlicher Blüten. Die Mieten in den Großstädten explodieren förmlich. Leipzig ist die am schnellsten wachsende Stadt Deutschlands und Wohnraum daher besonders umkämpft. (...)

# Soziales 18Juli2019

(...) Die Rechtswahrungsanzeige und die damit verbundene Unterhaltverpflichtung stellt für uns, als junge Menschen, die gerade ins Berufsleben starten, eine dermaßen große finanzielle Belastung dar, dass wir es bereuen überhaupt geheiratet zu haben, an eine Familienplanung ist nun nicht mehr zu denken. (...)

Von: Vyfn Cbyra

An:

Diese Frage wurde noch nicht beantwortet.

# Soziales 14Juli2019

Welchen Standpunkt vertreten Sie und Ihre Fraktion zur gegenwärtigen Praxis, den doppelten Beitragssatz zur Krankenversicherung für Direktversicherungen und Pensionskassen aus Gehaltsumwandlungen einzuziehen? Besteht Hoffnung auf eine Vertrauensschutzregelung für vor 2004 abgeschlossene Verträge bzw. (...)

Von: Crgen Evrgmfpury

An:

(...) Trotz einhelliger Meinung von Expertinnen und Experten aus allen vom Thema berührten Bereichen, dass die Lösung nur in einem halben Krankenkassenbeitrag liegen kann, zeigte sich die Union lange Zeit uneinsichtig. Sie vertreten ausschließlich die finanziellen Interessen der Versicherer. (...)

# Soziales 12Juli2019

(...) was wollen Sie gegen die Ungerechtigkeit bei den Direktversicherungen - vor 2002 abgeschlossen - unternehmen, bei denen nachträglich im Jahr 2004 die Vertragsbedingungen verschlechtert (...)

Von: Naqernf Pnaohyng

An:

Sehr geehrte Damen und Herren,

vielen Dank für Ihre Anfrage.

Herr Podolay sitzt in den Ausschüssen Gesundheit und Auswärtiges. Was...

# Soziales 12Juli2019

(...) was wollen Sie gegen die Ungerechtigkeit bei den Direktversicherungen - vor 2002 abgeschlossen - unternehmen, bei denen nachträglich im Jahr 2004 die Vertragsbedingungen verschlechtert (...)

Von: Naqernf Pnaohyng

An:

(...) aufgrund des thematischen Zusammenhangs verweise ich auf meine Antwort an Herrn Drexler auf diesem Portal. (...)

# Soziales 12Juli2019

(...) was wollen Sie gegen die Ungerechtigkeit bei den Direktversicherungen - vor 2002 abgeschlossen - unternehmen, bei denen nachträglich im Jahr 2004 die Vertragsbedingungen verschlechtert (...)

Von: Naqernf Pnaohyng

(...) Das freut mich, denn seine Position deckt sich mit der Position der SPD. Leider scheint Herr Linnemann diesbezüglich allerdings (noch) nicht die Mehrheitsmeinung in der Union zu verkörpern. (...)

# Soziales 12Juli2019

(...) was wollen Sie gegen die Ungerechtigkeit bei den Direktversicherungen - vor 2002 abgeschlossen - unternehmen, bei denen nachträglich im Jahr 2004 die Vertragsbedingungen verschlechtert (...)

Von: Naqernf Pnaohyng

An:

(...) Bislang ist jedoch insgesamt noch keine Einigung darüber erfolgt, wie Mindereinnahmen für die Solidargemeinschaft aufgefangen werden könnten. Die Klärung dieser Frage ist meines Erachtens eine zwingende Voraussetzung, um überhaupt eine Änderung der aktuellen Rechtslage vornehmen zu können. (...)

# Soziales 11Juli2019

(...) 2. Ich, 23 Jahre alt, plane gerade meine private Altersvorsorge und möchte, dass meine private Altersvorsorge ein diversifizierter ETF wird in welchen ich ca. 40 Jahre lang jedes Jahr mindestens 10 % meines Nettoeinkommens einzahlen möchte. (...)

Von: Xriva Xrvqry

An:

(...) Was Ihre Rentenvorsorgepläne betrifft, so ist das mangelnde Vertrauen in die private Altersvorsorge sicher nicht in der SPD begründet. Es ist vor allem die Folge einer Finanzmarktkrise, die erst aus unzureichender Marktregulierung entstehen konnte. (...)

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