Fragen an die Abgeordneten — Bundestag

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# Soziales 10Dez2019

Welche Rolle spielt die christliche Soziallehre noch in der CDU?

Von: Puevfgvna Nyrknaqre Gvrgtra

(...) Das zu ändern habe ich mir vorgenommen. In 2015 habe ich deshalb ein Buch zum Thema Nachhaltigkeit aus Perspektive der Soziallehre veröffentlich, im Februar erscheint (auch bei Herder) ein Buch über die Frage, wie stark die Soziale Marktwirtschaft ihre Impulse aus der Soziallehre bezogen hat. Ich glaube, in diesen Zeiten ist die Besinnung auf die Soziallehre notwendiger denn je. (...)

# Soziales 10Dez2019

Ich lese in der Presse ,dass die Grundrente auch für alle Angehörige von Ländern mit denen Sozialversicherungsabkommen bestehen gilt und dass Versicherungszeiten die im Heimatland erworben wurden(z.B.Rumänien oder Indien)als Voraussetzung anerkannt werden.Heisst das ,dass ein Angehöriger dieser Staaten wenn er z.B.8 Jahre in Deutschland in die Rentenversicherung eingezahlt und 27 Jahre im Herkunftsland einen Anspruch auf Grundrente hat,nach der zukünftigen Regelung Grundrente erhält.Wenn ja wie soll für ein solches weitgreifende Modell die Finanzierung gesichert werden und wie wird potentiellen Missbrauch (aufgrund unterschiedlicher Sozialversicherungssysteme )entgegengewirkt?

Von: Zbavxn Cügm

(...) Auch ich habe den besagten Zeitungsartikel gelesen, in dem Prof. Bernd Raffelhüschen vor einem ungewollten Effekt bei der Grundrente warnt. (...)

# Soziales 10Dez2019

Ich lese in der Presse ,dass die Grundrente auch für alle Angehörige von Ländern mit denen Sozialversicherungsabkommen bestehen gilt und dass Versicherungszeiten die im Heimatland erworben wurden(z.B.Rumänien oder Indien)als Voraussetzung anerkannt werden.Heisst das ,dass ein Angehöriger dieser Staaten wenn er z.B.8 Jahre in Deutschland in die Rentenversicherung eingezahlt und 27 Jahre im Herkunftsland einen Anspruch auf Grundrente hat,nach der zukünftigen Regelung Grundrente erhält.Wenn ja wie soll für ein solches weitgreifende Modell die Finanzierung gesichert werden und wie wird potentieller Missbrauch verhindert?

Von: Zbavxn Cügm

Diese Frage wurde noch nicht beantwortet.

# Soziales 9Dez2019

Was denken sie haben Smart Glasses für eine Auswirkung auf unsere Gesellschaft?

Von: Ureoreg Teöarzrlre

(...) Allerdings kann ich mir vorstellen, dass auch positive Wirkungen dieser Brille zu erkennen sein werden und diese beispielsweise in der Arbeitswelt zu Tage treten werden. Insgesamt lässt sich die gesamtgesellschaftliche Auswirkung für mich noch nicht abschätzen. (...)

# Soziales 8Dez2019

Sehr geehrter Herr Abgeordneter,

der Ausgabe "Die Rheinpfalz" vom 8.12.19 konnte ich auf deren Titelseite dem Beitrag "Bürgergeld satt...

Von: Ibyxre Hygrf

An:

(...) Bei der damaligen (2004/2005)) Ausgestaltung der „Agenda 2010“, insbesondere der Hartz-IV-Gesetzgebung standen die Modernisierung unserer Volkswirtschaft und vor allem der Kampf gegen die damals bestehende (Massen)Arbeitslosigkeit von fast 5 Mio. Arbeitslosen im Vordergrund. (...)

# Soziales 2Dez2019

(...) Warum gehen Sie noch nicht einmal auf meine Frage zu den Rentnern, die zusätzliche Unterstützung (Rentner Hartz IV) ein, deren Zahl im Rhein-Rhein-Kreis um 46% in 10 Jahren angestiegen ist? (...)

Von: Hjr Plexry

An:

Diese Frage wurde noch nicht beantwortet.

# Soziales 2Dez2019

(...) ich hätte gerne von ihne gewusst, warum die Petition 73900, welche die größte Petition vom 25.9.2017 mit über 82.000Stimmen war, bisher immer noch in der Parlamentarischen Prüfung verstockt(Tel.Nachfrage)? (...)

Von: Wbpura Gbgmre

(...) Das ist an sich ein sinnvolles Verfahren, weil man damit die Möglichkeit schafft, dass Petitionen nicht isoliert betrachtet werden, sondern im Zuge der Gesetzgebung. (...) Meine Einschätzung: Es fehlt die Bereitschaft, vielleicht auch der Mut, in dieser Sache etwas zu bewegen. (...)

# Soziales 1Dez2019

(...) Sie haben ja jetzt die Chance, die Politik sehr stark zu beeinflussen. Somit beseht die Hoffnung der Betriebsrentner, das die Doppelverbeitragung der Krankenkassenbeiträge endlich abgeschafft werden. (...)

Von: Wnxbo Csrvssre

An:

(...) Ihrer Anfrage entnehme ich, dass Sie mich als Vorsitzende der SPD anschreiben. Auf Abgeordnetenwatch beantworte ich jedoch ausschließlich Anliegen von Bürgerinnen und Bürger meines Wahlkreises Calw/Freudenstadt, die sich an mich als Bundestagsabgeordnete richten und die ich im Bundestag repräsentiere. (...)

Dieser Text ist ein Standard-Textbaustein, der die Frage nicht beantwortet. Wir zählen sie daher nicht in der Statistik.

# Soziales 1Dez2019

(...) ich würde gern wissen, wer konkret von der Grundrente profitiert! Geschrieben steht folgendes: ......wer 35 Jahre in ges. (...)

Von: Ybgune Tebffre

(...) Es ist zu erwarten, dass 4 von 5 Berechtigten Frauen und unter Profiteuren viele Ostdeutsche sein werden. (...)

# Soziales 1Dez2019

(...) Die Tagesschau zitiert sie bezüglich der von der CDU vorgeschlagenen zwölfmonatigen Dienstpflicht für BW, FW,DRK.DLRG etc. mit der Aussage, dass eine solche Verpflichtung gegen das Grundgesetz verstoßen würde. (...)

Von: Naqernf Yret

(...) Ihr abgeleisteter Grundwehrdienst basiert ja auf der Wehrpflicht, die im Grundgesetz verankert ist. Die allgemeine Dienstpflicht, die nun diskutiert wird, leitet sich dagegen nicht aus einer Bedrohung der äußeren Sicherheit unseres Landes ab. (...)

# Soziales 1Dez2019

(...) Meine Frage wäre, wollen Sie sich noch für Erwerbsminderungsrentner/innen im Bestand einsetzen damit diese auch von der Besserrechnung und den ausgeweiteten Zurechnungszeiten profitieren? (...)

Von: Qvex Ryoerpug

An:

(...) Ihrer Anfrage entnehme ich, dass Sie mich als Vorsitzende der SPD anschreiben. Auf Abgeordnetenwatch beantworte ich jedoch ausschließlich Anliegen von Bürgerinnen und Bürger meines Wahlkreises Calw/Freudenstadt, die sich an mich als Bundestagsabgeordnete richten und die ich im Bundestag repräsentiere. (...)

Dieser Text ist ein Standard-Textbaustein, der die Frage nicht beantwortet. Wir zählen sie daher nicht in der Statistik.

# Soziales 27Nov2019

(...) Die Kommunen äußern sich jedoch negativ im Zusammenhang mit dem Gesetz und besonders der Hauptgeschäftsführer des deutschen Städte Helmut Dedy ist momentan in den Medien die treibende Kraft, wenn es um die Einberufung des Vermittlungsausschuss oder gar einer Ablehnung des Gesetzes geht. Wie passen solche öffentlichen Äußerungen eines SPD Mitglieds in eine Debatte um ein bürgernahes Gesetz für das sich besonders die SPD-Fraktion von Beginn an eingesetzt hat? (...)

Von: Rfgure Zruzreg

(...) Ich kann Ihnen versichern: Bundestag und Bundesregierung haben alles in ihrer Macht stehende veranlasst, um auf den Bundesrat einzuwirken. (...)

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