Fragen an die Abgeordneten — Bundestag

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(...) Was halten Sie von der Abschaffung der MPU in der BRD, um europaweit einmal auch für den Deutschen eine Gleichbehandlung herzustellen?

Von: Ebaal Ervpure

(...) Die MPU ist für die Allgemeinheit eine gute Sache. Wenn es besondere Gründe gibt, einmal näher hinzuschauen was die Fahreignung betrifft, sollten wir das für die Verkehrssicherheit weiterhin tuen. (...)

(...)

Von: Fronfgvna Ybue

Diese Frage wurde noch nicht beantwortet.

(...)

Von: Fronfgvna Ybue

An:
Katja Dörner
DIE GRÜNEN

(...) Hier besteht neben der Luftverschmutzung ja zusätzlich ein durch Individualverkehr ausgelöstes Platz- und Sicherheitsproblem, das sich auch mit Elektroautos nicht lösen lässt. Deswegen steht für uns Grüne fest, dass wir gezielt Anreize schaffen wollen, dass alternative Verkehrsmittel genutzt werden. Ziel muss sein, dass vor allem in Großstädten niemand mehr das Privatauto braucht oder nutzen will. (...)

(...) in Berlin gibt es mittlerweile das Mobilitätsgesetz, das unter anderem den Radverkehr fördern soll. Es ist shön, dass neue Radwege gebaut werden, ein paar Vorzeigeradwege gibt es auch schon. (...)

Von: Wna Arhznaa

An:
Stefan Liebich
DIE LINKE

(...) vor einigen Tagen wurde durch das Bezirksamt Pankow auf der Sitzung des BVV-Ausschusses für Verkehr und Öffentliche Ordnung eine Netzkarte vorgestellt, in der alle Abschnitte visualisiert wurden, die nach seiner Einschätzung für ein flächendeckendes Radwegnetz im Bezirk Pankow nötig sind. Es ist ein erster Vorschlag, der 159 Abschnitte umfasst und durch die erstmalige Einstellung von zwei Mitarbeitern für Radverkehrsplanungen im Bezirksamt ermöglicht. (...)

(...) Wie sehen ihre Begründungen aus, die Sie zu o. g. (...)

Von: Unaf Gunyre

An:

Diese Frage wurde noch nicht beantwortet.

(...) in gut zwei Monaten läuft die Förderung der Anschaffung von Elektro-Autos aus - ich habe zwar vereinzelt Stimmen aus der Großen Koalition gehört, die sich für eine Verlängerung des bislang eher schwach genutzten Programms einsetzen, angeblich soll auch die Bundesregierung das beabsichtigen, ich vermisse aber bisher eine klare Entscheidung. (...)

Von: Obqb Fpuarvqre-Fpuevzcs

An:

Diese Frage wurde noch nicht beantwortet.

(...) Als was werden die Geräte bis 12 km/h eingestuft? Wenn die Fahrzeuge als Fahrräder eingestuft werden, ist man von der Kfz-Steuer befreit, da nur Kraftfahrzeuge dem Steuerrecht unterliegen? Bitte klären Sie die Diskrepanzen bevor der Bundesrat abstimmt. (...)

Von: Tnoevryr Xöcxr

An:

Diese Frage wurde noch nicht beantwortet.

(...) Als was werden die Geräte bis 12 km/h eingestuft? Wenn die Fahrzeuge als Fahrräder eingestuft werden, ist man von der Kfz-Steuer befreit, da nur Kraftfahrzeuge dem Steuerrecht unterliegen? Bitte klären Sie die Diskrepanzen bevor der Bundesrat abstimmt. (...)

Von: Tnoevryr Xöcxr

An:

(...) - Die Gesamtbreite der Elektrokleinstfahrzeuge ist auf 70 cm, die Gesamthöhe auf 1,4 Meter und die Gesamtlänge auf 2 Meter beschränkt. (...)

(...) Welche Finanzmittel werden ab 2019 für die Realisierung des Integrierten Takt - Fahrplans bereitgestellt ? (...)

Von: Crgre Xnfgra

An:

(...) Wir haben mit der CDU/CSU vereinbart, dass wir den Grundsatz "keine Maximierung des Gewinns, sondern eine Maximierung des Anteils der Schiene am Gesamtverkehrsaufkommen" im Rahmen des Aktienrechts in die Satzungen der Deutschen Bahn AG einfügen und damit eine Neuausrichtung der Deutschen Bahn vornehmen. Wir wollen nicht zurück zur alten Behördenbahn, bei der jegliche unternehmerische Anreize für Innovationen und Effizienz fehlten. (...)

(...) Cannabiskonsumenten und vor allem Cannabis Patienten werden im Führerscheinrecht diskriminiert – mit erheblichen Folgen für Beruf und Sozialleben. Bitte setzten Sie sich für eine Gleichbehandlung von Alkohol und Cannabis im Straßenverkehr ein! (...)

Von: Fronfgvna Fgvytraonhre

Sehr geehrter Herr Fgvytraonhre,

selbstverständlich beantworte ich gerne sämtliche Anfragen von...

Dieser Text ist ein Standard-Textbaustein, der die Frage nicht beantwortet. Wir zählen sie daher nicht in der Statistik.

(...) Cannabiskonsumenten und vor allem Konsumenten von ärztlich verordnetem Cannabis werden im Führerscheinrecht diskriminiert – mit erheblichen Folgen für Beruf und Sozialleben. Bitte setzten Sie sich für eine Gleichbehandlung von Alkohol und Cannabis im Straßenverkehr ein! (...)

Von: Fronfgvna Fgvytraonhre

An:

Diese Frage wurde noch nicht beantwortet.

(...) wie kann es sein, dass Sie die "Radrowdys in den Startlöchern" sehen? (...)

Von: Nyrknaqre Arrs

An:

(...) Die Stärkung des Radverkehrs ist für uns ein wichtiges Thema. Darum haben wir uns im Koalitionsvertrag darauf verständigt, die Mittel für den Radverkehr aufzustocken, um damit in den Radwegeausbau zu investieren. Zudem wollen wir das Programm für den Bau von Radschnellwegen praxisnaher ausgestalten und weitere innovative Projekte fördern, die den Radverkehr in Deutschland verbessern. (...)

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