Fragen an die Abgeordneten — Bundestag

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# Gesundheit 10Okt2017

(...) Sie sind gegen eine Legalisierung von Cannabis und begründen dies mit den Gefahren, die vom Cannabiskonsum ausgehen. (...)

Von: Crgre Ibtry

An:

(...) Der Kontakt zu den Mitbürgern ist mir persönlich sehr wichtig. Zum direkten Kontakt gehört für mich aber auch, dass mir die wesentlichen Daten - also zumindest der Name, die Anschrift und eine E-Mail-Adresse - meines jeweiligen Gegenübers bekannt sind. (...)

Dieser Text ist ein Standard-Textbaustein, der die Frage nicht beantwortet. Wir zählen sie daher nicht in der Statistik.

# Arbeit 10Okt2017

Warum muss ich Angebote zur Arbeitsaufnahme ablehnen, nur weil Jobcenter und Arbeitsamt in Duisburg unterbesetzt ist und eine Woche und länger braucht um z.b. Fahrtkosten zu bewilligen?! (...)

Von: Znegvan Onfg

An:

(...) Sollten Sie beispielsweise auf die Kostenerstattung zur Fahrt zu einem Bewerbungsgespräch angewiesen sein, so müssen Sie vor Antritt der Fahrt dieses Vorhaben Ihrem Sachbearbeiter mitteilen und einen Antrag auf Fahrtkostenerstattung stellen. Das Jobcenter hält dazu ein sogenanntes Vermittlungsbudget bereit. (...)

# Integration 10Okt2017

(...) Es könnten theoretisch auch 1 Million durch Bundesregierung und Bundestag vereinbart werden. So, wie man den linksgrünen Bundestag von CDU bis Linke kennt, würde das auch gegen CSU, AfD und vielleicht FDP verabschiedet. (...)

Von: Jbystnat Züpxr

Diese Frage wurde noch nicht beantwortet.

# Gesundheit 10Okt2017

(...) Ich wünsche mir verteilte Systeme, wie ich überhaupt der Meinung bin, dass das Gesundheitssystem regionalisiert werden sollte. Je weniger Zentralismus im Gesundheitssystem, desto besser die Versorgung, ist meine These. (...)

Von: Fgrsna Cnqoret

Diese Frage wurde noch nicht beantwortet.

(...) Uelzen als auch in den AfD-Geschäftsräumen in Bardowick (bei Lüneburg) durch die Staatsanwaltschaft Lüneburg stattgefunden hat, weil Sie lt. Staatsanwaltschaft im dringenden Verdacht der Veruntreuung von AfD-Parteivermögen für private Zwecke (für hochwertiges Kamera-Equipment) stehen (siehe z.B. https://www.welt.de/politik/deutschland/article169448236/Hausdurchsuchun... , http://www.stern.de/politik/deutschland/armin-paul-hampel--razzia-wegen-... und https://www.noz.de/deutschland-welt/niedersachsen/artikel/962721/durchsu... ). (...)

Von: Thvqb Ynatrafgüpx

Diese Frage wurde noch nicht beantwortet.

Wie soll ich einer Partei vertrauen, die wissentlich den letzten Armutsbericht geschönt in meinen Augen gefälscht hat. Indem die wichtigen Passagen so. (...)

Von: Naqeé Uryyoret

Sehr geehrter Herr Uryyoret,

herzlichen Dank für Ihre Nachricht über abgeordnetenwatch.de und das damit...

Wie wollen sie, nach Landtagswahl in Niedersachen konkret für die Verbesserung der derzeitigen Schulsituation vorgehen im Falle eines Wahlsieges.

Von: Naqeé Uryyoret

An:

(...) Gleichwohl stehe ich inhaltlich uneingeschränkt hinter dem bildungspolitischen Programm der CDU in Niedersachsen. (...)

(...) https://www.ndr.de/fernsehen/sendungen/kulturjournal/Wie-gefaehrlich-sin... Frage : Was genau ist ein Reichsbürger? (...)

Von: Rejva Xrea

(...) nähere Informationen zu den sogenannten "Reichsbürgern" finden Sie hier: https://de.wikipedia.org/wiki/Reichsb%C3%BCrgerbewegung (...)

# Integration 8Okt2017

Wie stehen Sie persönlich zur Obergrenze für Flüchtlinge?

Von: Ivamram Jnyqzüyyre

An:

Sehr geehrter Herr Jnyqzüyyre,

haben Sie vielen Dank für Ihre Anfrage vom 08. Oktober diesen Jahres über...

# Wirtschaft 8Okt2017

(...) Andere Unternehmen wie Apple, Amazon oder Starbucks tricksen das Steuerrecht mit „Lizenzgebühren“ aus. Diese Tricksereien der Unternehmen gehen auf Kosten der Allgemeinheit. (...)

Von: Xney-Urvam Oenhre

Ich unterstütze hier Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble, der aktuell erklärt hat: „Internationale Steuerhinterziehung kann wirksam nur durch globale Zusammenarbeit bekämpft werden. Der automatische Informationsaustausch zu Finanzkonten stellt daher einen Meilenstein dar. (...)

(...) Mir ist bewusst, dass Rettungsdienst Aufgabe der Landkreise ist. Aber auch der Polizeidienst ist Aufgabe der Länder und dennoch auf Ebene des Bundestages häufig anzutreffen. Bitte nutzen Sie Ihre Legislaturperiode und die Zeit in der Opposition auch, um dieses Thema voran zu treiben. (...)

Von: Serqrevx Cnfpny Traervgu

An: Dagmar Schmidt, MdB (2017)

(...) Deshalb haben wir im letzten Jahr die Strafen für Gaffer und für körperliche und für verbale Angriffe auf Politzisten, Feuerwehrleute und Rettungssanitäterinnen und Rettungssanitäter deutlich erhöht. Außerdem haben wir fünf Millionen Euro für eine Sensibilisierungskampagne dieses Jahr bereitgestellt. Wir werden uns die Auswirkungen und Ergebnisse der Gesetzesänderung und der Kampagne genau ansehen genau ansehen und dann entscheiden ob und wie wir weitervorgehen müssen. (...)

(...) Mir ist bewusst, dass Rettungsdienst Aufgabe der Landkreise ist. Aber auch der Polizeidienst ist Aufgabe der Länder und dennoch auf Ebene des Bundestages häufig anzutreffen. (...)

Von: Serqrevx Cnfpny Traervgu

Diese Frage wurde noch nicht beantwortet.

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