Fragen an die Abgeordneten — Bundestag

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# Gesundheit 22Jan2018

(...) Ich für meinen Teil bin gesetzlich versichert und damit zufrieden. Würde man mir eine Privatversicherung anbieten würde ich sie zwar nehmen, sehe aber keinen Grund zur Errichtung einer Bürgerversicherung die dann mit höheren Kosten für die jetzt gesetzlich Versicherten verbunden sind. Das gesetzlich Versicherte längere Wartezeiten in Kauf nehmen müssen ist zwar richtig, aber auf Grund der Tatsache dass sie hierfür auch eine Krankschreibung vom Arzt bekommen belanglos. (...)

Von: Puevfgbcu Söefgre

An:

(...) wir haben in der SPD eine Themen spezifische Arbeitsteilung. Ich würde Sie bitten, Ihre Fragen zur Bürgerversicherung meinem Kollegen Prof. Dr. (...)

(...) Nichtwähler deren Stimmzettel man sich "leihen", bzw enttäuschte Nichtwähler dieser Art, kennt doch jeder zuhauf. (...)

Von: fvriref xnl

(...) Laut gesetzlicher Grundlage genügt es bei Bundestagswahlen seine Wahlbenachrichtigung vorzulegen, um einen amtlichen Stimmzettel zu erhalten. Liegt diese Benachrichtigung nicht vor, muss man sich auf Verlangen ausweisen; dann werden die Daten durch den Wahlvorstand mit dem Wählerverzeichnis abgeglichen. (...)

# Soziales 21Jan2018

Sehr geehrter Herr Brandner

Vielen Dank für Ihre Antwort bezüglich meiner Frage über die Anhebung der Hartz 4 und Sozialhilfesätze.

...

Von: Naar-Znevr Ohpuubym

(...) Eine Sanktionierung in dem Sinne, wie Sie es ansprechen, wird es in unserem Modell nicht geben. Wird keine Tätigkeit ausgeführt, entfällt der Zusatzverdienst. (...)

Sehr geehrter Herr Dr. Hartwig,

ich lese:
"Die Umsetzung des EU-Flüchtlingsabkommens mit der Türkei stockt laut einem Bericht der „...

Von: Urvxr Ebtnyy

(...) Wir werden dazu die Einsetzung eines Untersuchungsausschusses im Bundestag gegen Frau Merkel beantragen und bereiten derzeit weitere rechtliche Schritte vor, um diesen Zustand zu beenden. Leider kommen viele Medien ihrer Kontrollaufgabe gegenüber der Regierung nicht mehr nach und verzichten auf jede kritische Berichterstattung zu diesen aus unserer Sicht klar gegebenen Rechtsbrüchen. Dies ist auch der Grund, warum über unsere ablehnende Haltung relativ wenig berichtet wird. (...)

# Internationales 21Jan2018

Sehr geehrter Herr Oppermmann,

die Bundesregierung kritisiert massiv, dass in der Ostukraine die dortigen Rebellen von Russland untertsützt...

Von: Urvxr Ebtnyy

(...) Außenminister Sigmar Gabriel hat sich am Wochenende klar geäußert und davor gewarnt, dass die militärische Konfrontation zwischen der Türkei und kurdischen Einheiten unkalkulierbare Risiken mit sich bringt. (...)

Sehr geehrter Herr Liebich,

ich bin Schülerin der 11. Klasse und möchte im Herbst 2019 ein Studium aufnehmen. Diese Entscheidung bedeutet...

Von: Yhryyn Wnavfpu

An:
Stefan Liebich
DIE LINKE

Sehr geehrtes Fräulein Wnavfpu,
In der Tat, in den Ballungszentren und Universitätsstädten in ganz...

# Arbeit 21Jan2018

Es wird uns doch immer wieder erzählt, das bei der Bundeswehr dringend Personal gesucht wird. (...)

Von: Vatevq Onhyvt-Nygraubsra

An:

(...) Personalgespräche bei der Bundeswehr liegen nun wirklich nicht in meinem Verantwortungsbereich. Vielleicht sollten Sie Ihre Frage der Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen oder dem Wehrbeauftragten Hans-Peter Bartels (https://www.bundestag.de/parlament/wehrbeauftragter/zur_person) stellen. (...)

# Sicherheit 21Jan2018

(...) können Sie mir erklären warum ein Nato-Staat ohne Auftrag Krieg (Türkei gegen Syrien ) führt und nicht zur Rechenschaft gezogen wird. Warum gibt es immer noch deutsche Rüstungsexporte in die Türkei, uneingeschränkte diplomatische Beziehungen, versteckte finanzielle Unterstützungen ( vorbei am Parlament und dem Bürger)? (...)

Von: Qvrgre Pbaenqg

An:

(...) wir haben in der Fraktion eine fachliche Arbeitsteilung. Ich würde Sie bitten, Ihre Frage an unseren außenpolitischen Sprecher, MdB Niels Annen, zu stellen. (...)

(...) Wie werten Sie den Umstand, dass scheinbar den anwesenden MdBs mit Ausnahme der AfD gar nicht auffiel, dass das "Plenum" am Abend des 18.01.2018 nicht beschlussfähig sein könnte? (...)

Von: Gubznf Fpuüyyre

An:
Tabea Rößner
DIE GRÜNEN

(...) Und nur ein Bruchteil dieser 70 bis 80 Stunden verbringen die Abgeordneten im Plenarsaal. Ich nehme Sie gerne mal eine Woche zu allen Terminen mit und lasse Sie an allem teilhaben, was den Arbeitsalltag einer Abgeordneten bestimmt. Danach beurteilen Sie vielleicht die Frage der Angemessenheit etwas anders. (...)

Guten Tag Herr Roth,

ich möchte die von Herrn Kazmaier eingebrachte Frage betreffs Abbruch der Bundestagssitzung am 18.01.2018 ergänzen....

Von: Gubznf Fpuüyyre

An:

Sehr geehrter Herr Fpuüyyre,

zu Ihrer Frage zum Abbruch der Plenarsitzung des Bundestages am 18. Januar...

(...) Ist die Geschaäftsordnung, die sich die Abgeordneten auch noch selber gegeben haben, für sie Bindend oder eher so eine Art "unverbindliche Empfehlung" an die sich nicht gehalten werden muss? (...)

Von: Xynhf Crvgref

An:
Tabea Rößner
DIE GRÜNEN

(...) Und weil es um keine inhaltliche Frage ging - es ging nur um die Überweisung eines Antrags in die Ausschüsse, die überhaupt nicht strittig war -, und die AfD-Vertreterinnen und Vertreter der Überweisung ja auch zugestimmt haben, war das ganze schon ziemlich absurd. Normalerweise nutzen Fraktionen das Instrument des Hammelsprungs bei knappen Mehrheitsverhältnissen. (...)

# Soziales 21Jan2018

(...) Ist es richtig, dass das Rentenniveau im Jahr 2025 bei 47,4% liegen wird, wenn es die die geplante Festschreibung auf 48% in einem Koalitionsvertrag nicht geben sollte? (...)

Von: Hqb Töyvgm

An:

(...) Experten sagen, dass nach der derzeitigen Lage das Rentenniveau bis 2024 nicht unter 48% rutscht. Niemand kann jedoch sagen, was passiert, wenn sich die wirtschaftliche Lage ändert. Es kann also sein, dass das Rentenniveau nicht unter 48% sinkt, mit dem derzeitigen Sondierungsergebnis würde es aber die Sicherheit geben, dass dies nicht der Fall sein wird. (...)

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