Fragen an die Abgeordneten — Bundestag

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(...) Haben Sie Angst vor der Öffentlichkeit Ihrer Antworten, denn dies wäre mit einer Antwort hier auf dieser Plattform ja gegeben? (...)

Von: Hjr Plexry

Sehr geehrter Herr Plexry,

vielen Dank für Ihre Anfrage. Als Bundestagsabgeordneter für den Wahlkreis...

Dieser Text ist ein Standard-Textbaustein, der die Frage nicht beantwortet. Wir zählen sie daher nicht in der Statistik.

(...) Ich bin großer Grünen-Fan, verstehe aber trotzdem nicht, warum die Abgeordnete Harder-Kühnel von der AfD-Fraktion heute zum dritten Mal nicht zur Vizepräsidentin gewählt worden ist. Mir ist Ihr Abstimmungsverhalten und das Ihrer Fraktion nicht bekannt, allerdings glaube ich, dass viele ebendieser gegen die Abgeordnete gestimmt haben. (...)

Von: Cnhyr Xehzerl

An:
Annalena Baerbock
DIE GRÜNEN

(...) Dennoch kommt für uns BÜNDNISGRÜNE eine Normalisierung der AfD nicht in Frage. Solange die Mehrheit der Partei Menschen rassistisch bedroht und Angst verbreitet muss auch Frau Harder-Kühnel mit diesem Ergebnis leben. (...)

(...) weshalb ist es im 21. Jahrhundert nicht möglich bei einem Volksbegehren online abzustimmen? (...)

Von: Unaf Crgrefra

An:

(...) vielen Dank für Ihre Frage. Volksbegehren sind ein wichtiger Teil der gelebten und erprobten Volksdemokratie im Freistaat Bayern. Unsere demokratischen Grundsätze gehen von freien, gleichen und geheimen Wahlen aus. (...)

(...) nach der letzten Bundestagswahl gab es Diskussionen, dass die Mitgliederzahl des Bundestages zu hoch sei und in Zukunft verringert werden solle. (...)

Von: Nkry Xüoyre

Diese Frage wurde noch nicht beantwortet.

(...) nach der letzten Bundestagswahl gab es Diskussionen, dass die Mitgliederzahl des Bundestages zu hoch sei und in Zukunft verringert werden solle. (...)

Von: Nkry Xüoyre

An: Copyright: Tobias Koch

(...) Obwohl der Deutsche Bundestag im Vergleich zu anderen nationalen Parlamenten und in Relation zur Bevölkerungszahl noch längst nicht das größte Parlament ist, teile ich Ihre Ansicht, dass eine Verringerung der Abgeordnetenzahl notwendig ist. (...) Zur Erarbeitung von Eckpunkten einer Wahlrechtsreform wurde im Folgenden eine Arbeitsgruppe ins Leben gerufen, in die alle im Deutschen Bundestag vertretenen Parteien je einen Abgeordneten entsendet haben. (...)

(...) nach der letzten Bundestagswahl gab es Diskussionen, dass die Mitgliederzahl des Bundestages zu hoch sei und in Zukunft verringert werden solle. (...)

Von: Nkry Xüoyre

(...) Ich bin überzeugt, dass der Bundestag kleiner und weiblicher werden sollte. Meine Vorschläge habe ich im Dezember in einem FAZ-Gastbeitrag dargelegt: https://www.thomasoppermann.de/2018/12/06/gastbeitrag-quadratur-des-krei... (...)

(...) nach der letzten Bundestagswahl gab es Diskussionen, dass die Mitgliederzahl des Bundestages zu hoch sei und in Zukunft verringert werden solle. (...)

Von: Nkry Xüoyre

(...) Ich kann Ihnen versichern, dass auch uns die Größe des Bundestags besorgt. (...) Mehrere Anläufe zur Wahlrechtsreform sind in der vergangenen Legislaturperiode an widerstreitenden Interessen der Parteien und an der Komplexität des Wahlrechts gescheitert. (...)

(...) 1. was ist bisher unternommen worden, um für 2021 eine erheblich geringere Besetzung des Bundestages zu erreichen? (...)

Von: Nkry Xüoyre

An:

(...) Ihre Frage jedoch müssen Sie an den Bundestagspräsidenten Dr. Wolfgang Schäuble stellen, da unter seinem Vorsitz zu dieser Problematik eine Arbeitsgruppe zusammengekommen ist. Ich kann Ihnen allerdings schon jetzt sagen, dass es für die nächste Bundestagswahl, wenn, noch keine Änderung geben wird, denn Wahlrechtsänderungen sollten nicht von denen gemacht werden, die direkt davon betroffen sind. (...)

(...) Fr. Rüthrich ist es ihnen als Politikwissenschaftlerin nicht eingängig, wesshalb das Verharmlosen der gewerbsmässigen Hehlerei hinter dem Cum-Ex Steuerdiebstahl das Vertrauen in die Handlungsfähigkeit der Politik dauerhaft untergräbt? (...)

Von: Naqernf Wnabjvgm

Diese Frage wurde noch nicht beantwortet.

(...) Haben Rechnungshöfe überhaupt eine Möglichkeit, Fälschungen bei Statistiken festzustellen? Wenn ja, wie? (...)

Von: Wbunaa Qvrfgryoret

An:

(...) Soweit behördliche Entscheidungen auf Feststellung der amtlichen Statistik basieren, unterliegen diese Statistiken im Rahmen der Beweiserhebung auch der gerichtlichen Überprüfung. Als ein prominentes Beispiel dürfte Ihnen vielleicht die Festlegung des Hartz IV Satzes in Erinnerung sein. (...)

(...) Meine Frage: 2010 wurde der digitale Personalausweis eingeführt. Besonders provokant dabei wurde übertrieben behauptet, wie sicher das ganze sei und die Kosten für das nutzlose Ding wurden auf die Bürger abgeführt. (...)

Von: Jbystnat Jrvaoerpug

An:

Sehr geehrter Herr Jrvaoerpug,

ich danke Ihnen für Ihre über das Portal abgeordnetenwatch.de gestellte...

Dieser Text ist ein Standard-Textbaustein, der die Frage nicht beantwortet. Wir zählen sie daher nicht in der Statistik.

(...) Warum gab es eigentlich innerhalb der SPD kein Misstrauensvotum gegen Hr. Scholz bei der Kabinettsbildung? (...)

Von: Abeoreg Ebgure

(...) Hans-Georg Maaßen hat hingegen die fremdenfeindlichen Ausschreitungen von Rechtsextremen in Chemnitz infrage gestellt und die Medien scharf angegriffen. Er hat vorsätzlich wahre Tatsachen relativiert und Verschwörungstheorien aufgestellt. (...)

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