Fragen an die Abgeordneten — Hessen 2013-2018

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(...) -Ich möchte gerne wissen, was Sie resp. Ihre Partei in GI und LK GI für konkrete Pläne haben/hat, um dem zunehmendem Rechtsradikalismus in der Gesellschaft wirksam zu begegnen.* -Was wollen Sie, was will die SPD konkret tun, um die steigende Wohnungsnot in GI und Umgebung zu bekämpfen ? (...)

Von: Fnovar Ybuznaa

An:

Diese Frage wurde noch nicht beantwortet.

Wie sehen Sie bitte die Rechtslage der BRD bei der brandgefährlichen Lagerung von Atomwaffen in der Eifel?

Von: Qvrgzhg Guvyravhf

An:
Willi van Ooyen
DIE LINKE

(...) Nun eröffnet sich die Chance, dem Wahnsinn ein Ende zu bereiten. 122 Staaten stimmten bei der UNO für ein Verbot atomarer Waffen. Die Bundesregierung war den Verhandlungen in New York ferngeblieben. (...)

Wie stehen Sie zum Thema Lobbyismus? Finden Sie es gut, dass wie z.B. in der Autoindustrie, die Politik immens beeinflussen?

Von: Yhpnf Xaryy

An:

Sehr geehrter Herr Xaryy,

vielen Dank für Ihre Frage vom 15. August 2017, die Sie über das Internetportal...

Dieser Text ist ein Standard-Textbaustein, der die Frage nicht beantwortet. Wir zählen sie daher nicht in der Statistik.

(...) ich wüsste gerne, wie sie die gesetzlichen Vorgaben zur Einhaltung der Klimaschutzverpflichtungen in Hessen, insbesondere im Hochtaunuskreis umgesetzt werden. Welche Gesetze und welche zusätzlichen Maßnahmen sind von Ihnen geschaffen worden, um unsere Kinder und Kindeskinder zu schützen? (...)

Von: Pbeqhyn Aragjvt

An:

Diese Frage wurde noch nicht beantwortet.

(...) Meines Wissens bezieht sich die Anweisung nur auf die 3-jährige Ausbildung zum Notfallsanitäter. (...)

Von: Qnavry Csrvssre

An:

Diese Frage wurde noch nicht beantwortet.

Was halten Sie von der Rentenreform alle zahlen in die Rentenkasse?

Von: Zvpunry Nhservgre

An:

Diese Frage wurde noch nicht beantwortet.

(...) Übereinstimmend von mehreren Auszubildenden wurde mir berichtet, dass aus dem RP Darmstadt eine Anweisung herausgegeben wurde, dass man als Betrieb bzw. die Berufsfachschule das Recht hat Azubis die Abschlussprüfung zu verweigern, wenn man der Meinung ist, dass ein Erfolg nicht wahrscheinlich ist. (...)

Von: Qnavry Csrvssre

An:
Janine Wissler
DIE LINKE

Diese Frage wurde noch nicht beantwortet.

(...) Übereinstimmend von mehreren Auszubildenden wurde mir berichtet, dass aus dem RP Darmstadt eine Anweisung herausgegeben wurde, dass man als Betrieb bzw. die Berufsfachschule das Recht hat Azubis die Abschlussprüfung zu verweigern, wenn man der Meinung ist, dass ein Erfolg nicht wahrscheinlich ist. (...)

Von: Qnavry Csrvssre

An:

(...) Das Rettungsassistentengesetz ist zum 31.12.2015 außer Kraft getreten und wurde durch das Notfallsanitätergesetz ersetzt. Aus der zweijährigen Ausbildung zum Rettungsassistenten wurde eine dreijährige zum Notfallsanitäter. Eine entsprechende Nachqualifikation der Rettungssanitäter ist möglich und wird auch wahrgenommen. (...)

(...) Aus der rechtlichen Gleichstellung mit Jagdlangwaffen ergibt sich, dass ein Jahresjagdschein für den Erwerb ausreichend ist. Es ist widersprüchlich, dass ein Schalldämpfer für Jagdlangwaffen beim Erwerb wie eine Kurzwaffe und bei der Aufbewahrung wie eine Langwaffe behandelt werden soll. (...)

Von: Ebynaq Xarvfy

An:

Diese Frage wurde noch nicht beantwortet.

Guten Tag!

Sehr geehrte Frau Faeser,
NRW hat ja jetzt einen mehr oder weniger schweren Skandal, was die Bezahlung des obersten...

Von: Zbavxn Senax

An:

(...) Die dpa Meldung vom 8. März (Anlage ist kopiert - siehe unten) ist die einzige Information, die ich selber habe. Auch ich kann mich nur auf die Presse beziehen. (...)

Verfassungsänderungen
Sehr geehrter Herr Kartmann,
seit einigen Jahren wähle ich nun die CDU. Heute bin ich mit meiner Wahl nicht mehr...

Von: Yrnar Xnznev

Diese Frage wurde noch nicht beantwortet.

Sehr geehrte Frau Ministerin,

nach aufmerksamer Lektüre der Darstellung zu einigen Vorgängen mit Berührungspunkten in Ihr Ministeriums...

Von: Gvz Fpuzvqg

Diese Frage wurde noch nicht beantwortet.

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