Fragen an Stefan Liebich

DIE LINKE | Abgeordneter Bundestag 2013-2017
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# Integration 25Jan2016

Sehr geehrter Herr Liebich,

bitte stellen Sie sich folgenden Fall vor:

Ein Kind ertrinkt vor den Augen seiner Eltern auf der Flucht...

Von: Treuneq Ergu

An:
Stefan Liebich
DIE LINKE

(...) Mit einem Stopp aller Waffenlieferungen kann da die Bundesregierung einen zentralen Beitrag leisten. Ebenso wichtig sind verstärkte Investitionen in die zivile Konfliktbearbeitung. Dazu gehört auch die Stärkung der UNO durch eine Reform und natürlich die bessere Ausstattung ihrer nicht-militärischen Bereiche. (...)

10Dez2015

Danke dass sie gegen den Kriegseinsatz der deutschen Bundeswehr gestimmt haben. Obwohl Sie die gleichen Wähler vertreten, wie Ihr Kollege Mindrup...

Von: Gbz Tbyq

An:
Stefan Liebich
DIE LINKE

(...) Es gibt bezüglich unseres Abstimmungsverhaltens keinerlei Absprachen und das ist auch in Zukunft nicht vorgesehen. (...) Namentliche Abstimmungen im Bundestag versetzen auch die Wählerinnen und Wähler in Pankow, Prenzlauer Berg und Weißensee in die Lage, unter verschiedenen Standpunkten von Abgeordneten einen präferieren zu können. (...)

Sehr geehrter Herr Liebig,
als Pankower Bürger interessieren mich die Argumente, die Sie zur Ablehnung des letztendlich erfolgreichen...

Von: Ervare Mvzzreznaa

An:
Stefan Liebich
DIE LINKE

(...) Im Kern ging es darum zu entscheiden, ob Beihilfe zum Suizid in Zukunft unter Strafe gestellt werden soll oder nicht. Ich habe mich mit meiner Stimme dafür eingesetzt, die von Angehörigen, Nahestehenden, Ärzten und Sterbehilfevereinen geleistete Beihilfe zum Freitod weiterhin straflos zu lassen. (...)

Die konsequente Förderung des Radverkehrs könnte zahlreiche Probleme lösen die die autogerechte Verkehrspolitik verursacht hat. Der Anteil des...

Von: Znevba Eöfpu

An:
Stefan Liebich
DIE LINKE

(...) Statt stärkerer Restriktion wären verbesserte Leistungen und die vereinfachte Inanspruchnahme des öffentlichen Nahverkehrs ein guter Weg, dem beschriebenen Dilemma der Falschparker zu begegnen. In Berlin hat die LINKE jetzt vorgeschlagen, Fahrscheine ganz abzuschaffen und stattdessen eine ÖFFi-Flatrate einzuführen. Alle Berlinerinnen und Berliner sollen den öffentlichen Nahverkehr uneingeschränkt mit einem Berlin-Ticket nutzen können. (...)

Sehr geehrter Liebich,

Sie werden demnächst Gelegenheit haben, für eine Petition zur Erhöhung der Strafen für Falschparker zu werben. Ich...

Von: Urejvt Ratryznaa

An:
Stefan Liebich
DIE LINKE

(...) Damit gehen einher der weitere Ausbau des Busspursystems, verbesserte Umsteigemöglichkeiten sowie verdichtete Takte. Ein attraktiver, solidarisch finanzierter öffentlicher Nahverkehr wäre gerade in den Ballungszentren für viele Autofahrer eine wirkliche Alternative. Das leidige Problem des Falschparkens mit all seinen negativen Begleitumständen könnte so zunehmend der Vergangenheit angehören. (...)

Sehr geehrter Herr Liebich,

ich mache mir Sorgen um die Zukunft in D! In der Asyldebatte vermisse ich Gedanken der Politik zu folgenden...

Von: Tüagre Cbffryg

An:
Stefan Liebich
DIE LINKE

(...) Nicht zuletzt um so genannten „Schleppern“ die Geschäftsgrundlage zu entziehen, plädieren wir für sichere und legale Einreisemöglichkeiten. In Abkehr der Dublin-Verträge, demnach Asylbewerber in der Europäischen Union nur dort einen Antrag stellen dürfen, wo sie erstmalig ein EU-Land betreten – in der Regel Staaten, welche die Außengrenzen der EU bilden – streben wir ein Modell an, welches bei der Flüchtlingsaufnahme auch individuelle Faktoren wie bestehende familiäre Bindungen und Sprachkenntnisse berücksichtigt. (...)

# Gesundheit 8Sep2015

Sehr geehrter Herr Liebig,

ich habe die Petition auf Erhalt der Unabhängigen Patientenberatung unterschrieben. Als Betroffene (Arzthaftung...

Von: Ovetvggn Jruare

An:
Stefan Liebich
DIE LINKE

(...) Sie ist, wie ihr Name schon sagt, eine von allen Akteuren im Gesundheitswesen unabhängige Anlaufstelle für jene, die im Rahmen der Gesundheitsversorgung Fragen oder Probleme haben. Die Inanspruchnahme der UPD ist bislang kostenlos. Gesellschafter der als gGmbH aufgestellten Beratungseinrichtung sind der Bundesverband der Verbraucherzentralen, der Sozialverband VdK und der Verbund unabhängige Patientenberatung. (...)

Guten Tag Herr Liebich,

mein Thema ist der Kulturgutschutzgesetzentwurf von Frau Prof. Monika Grütters.

Es geht hier nicht nur um...

Von: Wüetra Fpuzvqg

An:
Stefan Liebich
DIE LINKE

(...) Statt der ausgelösten Hysterie brauchen wir eine breite gesellschaftliche Debatte darüber, was für unsere Gesellschaft „national wertvolle Kulturgüter“ sein könnten – und darüber, welche Folgerungen aus dieser Kategorisierung zu ziehen sind. Es geht nicht nur um ein Etikett sondern um die damit verbundene Verpflichtung, das Kulturgut zu pflegen und zu erhalten und für die Öffentlichkeit zugänglich zu machen. Das gilt vornehmlich für die Sammlungen und Bestände in öffentlicher Hand. (...)

# Internationales 20Juli2015

Aus Aanlass Ihres Mitdiskutierens in "Kontrovers", DRadio habe ich folgende Frage: Ist es nicht auch unter Ihrem Niveau zu behaupten, dass die...

Von: Unegzhg Fpuvec

An:
Stefan Liebich
DIE LINKE

(...) Stattdessen haben wir große Schlagzeilen der Yellow-Press über angeblich faule Griechen. Ich glaube, wir müssen über mehr reden, als über dieses kleine Land, wenn die Europäische Union auf Dauer bestand haben soll.“ Und noch ein Satz zu Ihrem P.S.: Da steht nichts im leeren Raum. (...)

8Juli2015

Sehr geehrter Herr Liebich,

als Einwohner des Bezirkes Pankow, Prenzlauer Berg, wende ich mich an Sie als gewählter Bundestagsabgeordneter...

Von: Gubznf Tenovatre

An:
Stefan Liebich
DIE LINKE

Sehr geehrter Herr Grabinger,

ich habe über mein Abstimmungsverhalten zu den von Ihnen aufgeworfenen Fragen noch keine Entscheidung...

# Internationales 15Mai2015

Sehr geehrter Herr Liebich,

wir ÄgypterInnen in Deutschland haben aus der Presse erfahren, dass die Bundeskanzlerin und der...

Von: Unal Rytraql

An:
Stefan Liebich
DIE LINKE

(...) Die Berichte von Human Rights Watch, Amnesty International und vielen anderen NGOs schockieren auch uns immer wieder und lösen massive Besorgnis aus. Die Übernahme der Regierung durch das Militär halte ich, ebenso wie Sie, für nicht legitim. (...)

# Gesundheit 8Mai2015

Sehr geehrter Herr Liebich,

mich würde interessieren, wie Sie bzgl. der Abstimmung zur Verschärfung der Sterbehilfe im Herbst diesen Jahres...

Von: Gbovnf Jrvgmry

An:
Stefan Liebich
DIE LINKE

(...) Ich setzte mich dafür ein, die von Angehörigen, Nahestehenden, Ärzten und Sterbehilfevereinen geleistete Beihilfe zum Freitod weiterhin straflos zu lassen. Das Strafrecht ist nicht der Ort, seine eigene Weltanschauung oder Religion für andere zum Maßstab zu machen. Es gibt auch keine sachlichen Gründe zwischen der Beihilfe von Verwandte, Angehörigen, behandelnden Ärzten und der Beihilfe durch Vereine zu differenzieren. (...)

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