Fragen an die Abgeordneten — Baden-Württemberg 2011-2016

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Sehr geehrter Herr Stober,

laut Plakataktion kämpfen Sie um unsere Wohnung. Seit einiger Zeit haben Sie das Wohnungsproblem angesprochen....

Von: Unaf Ehqv

An:

Diese Frage wurde noch nicht beantwortet.

In Freiburg werden 4 mittelalterliche, unter §12 Denkmalschutz (höchste Stufe) stehende Gebäude durch eine Investorin dem Erdboden gleichgemacht....

Von: Puevfgvna Fpuzvqg

An:
Edith Sitzmann
DIE GRÜNEN

Diese Frage wurde noch nicht beantwortet.

Sehr geehrter Herr Traub,

gibt es einen Grund dafür, dass Sie die von Herrn Lippert in "Abgeordneten-Watch" vor knapp drei Jahren an Sie...

Von: Jvasevrq Zbbfznaa

An:

Diese Frage wurde noch nicht beantwortet.

Sehr geehrter Herr Stickelberger,

die Gemeinden in Baden-Württemberg können städtebauliche Verträge zur Förderung und Sicherung der mit der...

Von: Npuvz Urqevpu

Diese Frage wurde noch nicht beantwortet.

Sehr geehrte Freu Sitzmann,
Thema: B-31-Stau: Probleme auf Ausweichroute über St. Märgen. Badische Zeitung (Link zum Artikel unten).
...

Von: Yhgm Nygrarqre

An:
Edith Sitzmann
DIE GRÜNEN

(...) Wir wollen die LKW-Maut erhöhen und ausweiten, sowohl auf LKW ab 3,5 Tonnen (bisher gilt sie erst ab 12 Tonnen) als auch auf alle Bundesstraßen. Zudem wollen wir die Fernbusse in die LKW-Maut einbeziehen. (...)

Sehr geehrter Herr Traub,

mich beschäftigt in den letzten Wochen sehr, wie es mit der Privatisierung der öffentlichen Wassernetze im Alb -...

Von: Znephf Yvccreg

An:

Diese Frage wurde noch nicht beantwortet.

Sehr geehrter Herr Haller,

in Ihrer Antwort auf Ureea Jvyyr verweisen Sie auf sehr häufige...

Von: Hjr Znaaxr

Diese Frage wurde noch nicht beantwortet.

Sehr geehrter Herr Kretschmann,

das Vorhaben von Ihnen und Herrn Stickelberger, die Maklerprovision umzuverteilen werden kleinere Makler...

Von: Znaserq Crym

An:
Winfried Kretschmann
DIE GRÜNEN

(...) Juni 2013 im Bundesrat beschlossen worden und wird nun in den Bundestag eingebracht. Die Basis des Gesetzesentwurfs ist das sogenannte Bestellerprinzip, wonach Wohnungssuchende nur dann die Provision für eine erfolgreiche Wohnungsvermittlung übernehmen, wenn sie einen Makler ausdrücklich beauftragt und mit ihm einen schriftlichen Vertrag geschlossen haben. Haben hingegen Vermieter, Wohnungsverwalter oder Vormieter einen Makler mit dem Angebot des Wohnraums beauftragt, liegt die Zahlungspflicht auf ihrer Seite. (...)

Sehr geehrter Herr Filius,

durch Zufall habe ich von Ihrer Idee, Teile der Schlecker Filialen zu Dorfläden für die ländliche Nahversorgung...

Von: Wüetra Oynaxraubea

An:
Jürgen Filius
DIE GRÜNEN

(...) vielen Dank für Ihre Frage und Ihre Unterstützung! Gegenwärtig bin ich dabei, Gespräche mit den Verantwortlichen zu führen; das Scheitern der Transfergesellschaft an der Profilierungssucht einer ganz bestimmten Partei macht die Sache jedoch nicht gerade einfach. Dennoch bin ich zuversichtlich, zeitnah ein konkretes Ergebnis zu erarbeiten. (...)

Sehr geehrte Frau Sitzmann,

der Fragesteller Hjr Znaaxr schrieb an anderer Stelle wie folgt:

"Wie...

Von: Unaf Xöavt

An:
Edith Sitzmann
DIE GRÜNEN

Sehr geehrter Herr König,

wie meine Position zum Thema Volksabstimmung und deren Ergebnis habe ich hier aber auch anderswo schon mehrfach...

Hallo Herr Kretschmann,

warum unternehmen Sie nichts gegen die weitere Stadtzerstörung im Zuge von S21?
Kein einigermaßen...

Von: Fvyivn Züyyre

An:
Winfried Kretschmann
DIE GRÜNEN

(...) Ich versichere Ihnen, dass die Landesregierung dafür Sorge tragen wird, dass die Gräben im Streit über den Bahnhof wieder geschlossen werden. Zudem wird die Landesregierung den Bau von Stuttgart 21 konstruktiv, aber kritisch und wachsam begleiten. (...)

Sehr geehrter Herr Minister,
können Sie mir erklären, weshalb Sie in Sachen S 21 den Gestattungsvertrag für die Nutzung des Schlossgartens...

Von: Naqernf Unrafryy

An:

(...) danke für Ihre Anfrage. Nach meiner Auffassung, die von der Landesregierung insgesamt geteilt wird, sind die von Ihnen zitierten Passagen der Koalitionsvereinbarung umgesetzt, soweit dies zum jetzigen Zeitpunkt möglich ist. Insbesondere nach der erfolgten Volksabstimmung, sieht sich die Landesregierung zudem angehalten, ihrerseits die vertraglichen Mitwirkungspflichten zu erfüllen. (...)

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